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Neubaustrecke Frankfurt-Mannheim: Bahn muss Planfeststellung neu starten

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Von: Annette Schlegl

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Weiterstadts Bürgermeister Möller hofft, dass die Züge bei Gräfenhausen nicht in einem Trog fahren, sondern die gestiegenen Zugzahlen einen Tunnel erforderlich machen. visualisierung: Deutsche bahn
Weiterstadts Bürgermeister Möller hofft, dass die Züge bei Gräfenhausen nicht in einem Trog fahren, sondern die gestiegenen Zugzahlen einen Tunnel erforderlich machen. © DB Netz AG

Rückschlag für eines der bundesweit wichtigsten Schienenprojekte: Die Deutsche Bahn muss ihre Planung für den ersten Streckenabschnitt zwischen Zeppelinheim und Weiterstadt grundlegend überarbeiten. Mindestens ein Jahr ist damit verloren.

Die Bahn beginnt mit ihren Planungen für den ersten Abschnitt der neuen Hochgeschwindigkeits- und Güterverkehrstrecke Frankfurt-Mannheim von vorne. Die Bahn-Tochter DB Netz habe ihren Antrag auf Planfeststellung – also auf Baugenehmigung – für den Abschnitt zwischen Neu-Isenburg-Zeppelinheim und Weiterstadt beim Eisenbahnbundesamt zurückgezogen, meldeten sowohl die Westwaldallianz Darmstadt als auch die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald (SDW). Eine fehlerhafte Planung sei dafür ursächlich.

Genaueres werde die Bahn wohl am 5. Dezember in einem Beteiligungsforum kommunizieren, sagt der Weiterstädter Bürgermeister Ralf Möller (SPD). Die Bahn habe die betroffenen Kommunen in einem Schreiben über das geplante Forum in Kenntnis gesetzt. Wo diese Veranstaltung stattfinden soll, sei jedoch noch nicht bekannt.

Die DB Netz habe den Antrag auf Planfeststellung für den ersten Trassenabschnitt wohl schon im September, also vor zwei Monaten, zurückgezogen, sagt Möller, habe das aber „nie kommuniziert“. Laut Westwaldallianz hatte das Eisenbahnbundesamt als zuständige Behörde das Genehmigungsverfahren bereits am 4. Oktober eingestellt. Auf der für die Neubaustrecke eigens eingerichteten Internetseite der DB Netze ist bis heute nichts davon zu lesen.

Im November vorigen Jahres hatte die Bahn den Antrag auf Planfeststellung für den ersten Abschnitt beim Eisenbahnbundesamt eingereicht. Das Amt habe diese Unterlagen auf Vollständigkeit geprüft, erklärt eine Bahnsprecherin auf FR-Nachfrage. Dabei ergebe sich beispielsweise bei den Ausgleichsflächen Nachbearbeitungsbedarf. Auch müssten Gutachten überarbeitet werden, weil zwischenzeitlich neue Zugzahlen vorliegen.

Da diese Überarbeitungen Zeit benötigten, habe die DB im September den Antrag auf Planfeststellung beim Eisenbahnbundesamt zunächst zurückgezogen. „Hierdurch ergibt sich keinerlei Änderung zur Trassenentscheidung aus dem November 2020. Wir müssen lediglich die jeweiligen Gutachten für das formelle Verfahren überarbeiten“, so die Bahnsprecherin.

„Die Bahn hat eingeräumt, dass sich die Zugzahlen verdoppeln werden“, erklärt Bürgermeister Möller. Deshalb aber gleich den gesamten Antrag auf Planfeststellung für den Abschnitt von Zeppelinheim nach Weiterstadt zurückzuziehen, findet er „sehr merkwürdig“. Er mutmaßt, dass wohl wesentlichere Änderungen dahinterstehen. „Jeder der Trassengegner unterstellt jetzt, dass seine Argumente zum Zurückrudern der Bahn beigetragen haben“, sagt er.

Die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald hatte Anfang Februar 2021 Ex-Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CDU) angeschrieben. Die Streckenführung der Neubautrasse weiche von den Zielen des Regionalplans Südhessen ab, hieß es dort. Die DB verstoße gegen die Raumordnung. Die Trasse verletze Europarecht, das Bundesnaturschutzgesetz und das Wasserhaushaltsgesetz und sei damit rechtswidrig. Laut SDW ist jetzt ein separates Verfahren für die Abweichung von den Zielen des Raumordnungsplans notwendig.

Möller glaubt, dass die gestiegenen Zugzahlen möglicherweise einen Tunnel nötig machen. Bei Gräfenhausen würde dann kein nach oben offenes Trog-Bauwerk entstehen, sondern „eine bergmännische Lösung, die für die Anwohner und Anwohnerinnen verträglich ist“.

Die Westwaldallianz sieht die Chance einer politischen Neubewertung der Trassenführung „mit einer wirklichen Vollanbindung des Darmstädter Hauptbahnhofes“ mittels eines zweigleisigen Bypasses. Diese Lösung hätte auch den Vorteil, dass der nächtliche Güterverkehr an Darmstadt vorbeigeführt wird.

Halte die Bahn dagegen an der jetzigen Variante fest, seien erhebliche Verzögerungen und Planungsrisiken durch die dann neu erforderliche Umweltverträglichkeitprüfung zu erwarten. Zu einem neuen Zeithorizont hat sich die DB gegenüber der FR nicht geäußert. Bisher war immer von einer Inbetriebnahme der Neubaustrecke Frankfurt-Mannheim nach 2030 die Rede.

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