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SPD-Generalsekretärin Nancy Faeser möchte Chefin der Hessen-SPD werden.

Sozialdemokraten

Nancy Faeser will SPD-Chefin in Hessen werden

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Die Generalsekretärin will Nachfolgerin von Thorsten Schäfer-Gümbel werden. Sie will als Partei-Chefin neue Akzente beim Klimaschutz setzen.

Die hessische SPD-Generalsekretärin Nancy Faeser möchte Parteichefin werden und im November den scheidenden Thorsten Schäfer-Gümbel ablösen. Das kündigte die 48-jährige Juristin aus Schwalbach am Donnerstagabend bei einer Sitzung des Landesvorstands in Butzbach an. Gegenkandidaten gibt es bisher nicht. Sie müssten sich bis Anfang Mai erklären, wenn der Vorstand eine Vorentscheidung treffen will.

Faeser kündigte bei der internen Sitzung nach eigenen Angaben an, dass sie zusätzlich zu den bisherigen Schwerpunkten Bildung, Mobilität und Wohnungsbau neue Akzente setzen wolle. Dabei nannte sie an erster Stelle den Klimaschutz, der von der schwarz-grünen Koalition „sehr unambitioniert“ vorangetrieben werde. Bei der Landtagswahl im Oktober war die SPD von den Grünen knapp überflügelt worden. Schäfer-Gümbel hatte danach bereits klar gemacht, dass die Sozialdemokraten die Grünen auf deren Themenfeldern stärker herausfordern wollten.

Als zweiten Punkt will sich Faeser für die „Aufwertung der sozialen Berufe“ einsetzen. „Da geht es um ganz konkrete Schritte, zum Beispiel die Übernahme der Ausbildungsvergütung für Erzieherinnen und Erzieher, die Verbesserung der Arbeitsbedingungen und der Bezahlung in der Pflege“, sagte sie. Es müsse aber auch das Bewusstsein für die Bedeutung und Unverzichtbarkeit dieser Berufe gestärkt werden.

Schließlich kündigte die Generalsekretärin an, dass sie Arbeitsbedingungen im öffentlichen Dienst Hessens verbessern wolle. So gebe es zu viele befristete Stellen, ohne dass dies sachlich begründet sei, erläuterte Faeser. Ihre Ziele will die Kandidatin in einem Team erreichen und dabei insbesondere Sozialdemokraten aus den Kommunen in der Landesspitze stärker einbinden. Sie halte Kommunalpolitik für die „Königsdisziplin der Politik“, formulierte Faeser. Zudem unterstützte sie Schäfer-Gümbels Vorhaben, die Strukturen der SPD zu reformieren. Der scheidende Parteichef will dem Landesverband der Partei mehr Gewicht gegenüber den beiden Bezirken Hessen-Süd und Hessen-Nord einräumen.

Etliche Mitglieder des Landesvorstands hatten ihm für seine Arbeit gedankt. Faeser lobte, Schäfer-Gümbel habe die hessische SPD „nach einer selbstzerstörerischen Phase wieder zusammengeführt und geeint“.

Faeser räumte ein, dass ihr die Entscheidung zur Kandidatur nicht leicht gefallen sei, weil sie Familie und Beruf miteinander vereinbaren wolle. Ihr kleiner Sohn solle „nicht unter meiner politischen Arbeit leiden“.

SPD in Hessen - Zeitplan für die Wahl

5. Mai: Klausur des Landesvorstands. Dort soll entschieden werden, ob Nancy Faeser einzige Kandidatin für den Landesvorsitz bleibt.

6. September: Ein Landesparteirat der hessischen SPD bereitet die personellen und organisatorischen Entscheidungen des Parteitags vor.

1. Oktober: SPD-Fraktionschef Thorsten Schäfer-Gümbel scheidet aus dem Landtag aus. An diesem Tag oder eine Woche davor entscheidet die SPD-Fraktion über seine Nachfolge.

2. November: Ein Landesparteitag der hessischen SPD wählt die neue Führung der Partei.

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