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Abschiebungen

Nachts im Pyjama aus Unterkunft geholt

  • Stefan Simon
    VonStefan Simon
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Abschiebungen sind für die Betroffenen nicht selten mit Gewalt verbunden. Die Liga Hessen und der Flüchtlingsrat legen deshalb einen Leitfaden für das Personal in Flüchtlingsheimen vor, um Betroffene zu unterstützen.

Zewdi schläft, als ein Polizist gegen ihre Zimmertür klopft, sie am Arm packt und aus dem Zimmer zerrt. Sie trägt nur einen Pyjama, darf weder Schal noch Schuhe anziehen, all ihre Habseligkeiten bleiben in ihrem Zimmer. Zewdi wohnte im „Blumenhaus“, einer Flüchtlingsunterkunft in Witzenhausen bei Kassel. So erzählt es die 61-jährige Eritreerin im Telefongespräch mit der Frankfurter Rundschau. Zewdi wurde in jener Nacht, am 23. März, über Frankfurt nach Addis Abeba, der Hauptstadt Äthiopiens, abgeschoben. Die FR berichtete über den Fall.

Betroffene wie Zewdi werden nach Angaben des Hessischen Flüchtlingsrats oft nachts von der Polizei aus Flüchtlingsunterkünften abgeholt, nicht selten gewaltsam, und Behörden erwarten von Mitarbeitenden, dass sie in unterschiedlicher Weise kooperieren.

„Es entspricht nicht dem Selbstverständnis und Berufsethos von Sozialer Arbeit, behördliche Maßnahmen unkritisch Folge zu leisten. Sie ist stets und in erster Linie den Belangen und dem Schutz der Betroffenen verpflichtet“, sagt Lea Rosenberg, Geschäftsführerin des Arbeitskreises „Migration und Flucht“ in der Liga Hessen

Vor diesem Hintergrund geben die Liga Hessen und der Hessische Flüchtlingsrat (Hfr) die rechtliche Handreichung „Abschiebungen aus der Flüchtlingsunterkunft – rechtlicher Rahmen und Handlungsmöglichkeiten für die Soziale Arbeit in Hessen“ heraus. Verfasst wurde sie von Marei Pelzer, Professorin für das Recht der Sozialen Arbeit und der sozialen Einrichtungen an der Hochschule Fulda.

Abschiebungen

30 bis 40 Personen wurden im Jahr 2019 pro Woche abgeschoben. Insgesamt waren es 1681 Menschen.

Von 2016 bis 2019 wurden etwa 25 000 Menschen abgeschoben.

Im vergangenen Jahr gingen die Abschiebungszahlen während des ersten Lockdowns zurück. Doch Abschiebungen werden wieder vermehrt vollzogen, auch in Hessen. stn

Das Personal von Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge stünde gerade bei Abschiebungssituationen unter einem hohen Druck, behördliches Handeln nicht nur kritisch zu hinterfragen, sondern im Rahmen ihrer Möglichkeiten zu intervenieren, schreibt Pelzer. Dies betreffe etwa Fragen wie: Muss die Polizei in die Unterkunft gelassen werden? Ist man als Mitarbeiter:in verpflichtet, auf Nachfragen Personen zu identifizieren? Muss man das Zimmer von Bewohnerinnen und Bewohnern aufschließen?

Nicht für jede Einzelfallsituation und konkrete Frage könnten eindeutige Antworten geliefert werden. „Aber es lässt sich ein rechtlicher Rahmen abstecken, der für die Behörden bindend ist und in dem sich für Mitarbeitende von Unterkünften Handlungsspielräume in Abschiebungssituationen eröffnen“, sagt Timmo Scherenberg, Geschäftsführer beim Hessischen Flüchtlingsrat. Abschiebungen seien kein rechtsfreier Raum.

Für die Beförderung der Betroffenen bis zur Grenzbehörde, wie etwa bis zum Frakfurter Flughafen, ist die Landespolizei zuständig. Die Polizei leistet hierbei für die zentrale Ausländerbehörde Vollstreckungshilfe. „Dabei wird der polizeiliche Kräfteansatz im Einzelfall geprüft. Die Maßnahmen richten sich nach geltenden Eingriffsbefugnissen“, sagt Virginie Wegner, die Sprecherin der Landespolizei.

Ob bei Zewdis Abholung Mitarbeitende der Flüchtlingsunterkunft mit der Polizei kooperierten, weiß Zewdi nicht. Doch durch die Einnahmen eines Spendenaufrufs der Initiative AK Asyl Witzenhausen kann die Eritreerin zumindest die nächste Zeit gut überstehen. Zewdi wohnt gerade in einem Hotel in Addis Abeba. Sie lebte acht Jahre in Deutschland und leidet durch die Erlebnisse vor ihrer Flucht unter einer post-traumatischen Belastungsstörung.

Sie will wieder zurück nach Deutschland. „Äthiopien ist nicht mein Land. Ich bin alleine und habe Angst,“ sagt Zewdi.

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