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Visionen für die Stadtentwicklung sind das große Thema, das die Koalitionspartner zusammengeführt hat. Foto: Renate Hoyer
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Visionen für die Stadtentwicklung sind das große Thema, das die Koalitionspartner zusammengeführt hat.

Dreieich

Nach 13 Jahren Koalition in Dreieich in Sicht

  • Annette Schlegl
    VonAnnette Schlegl
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CDU, SPD und FWG haben in Dreieich Koalitionsverhandlungen aufgenommen – nach 13 Jahren wechselnder Mehrheiten im Stadtparlament.

Nach 13 Jahren mit wechselnden Mehrheiten soll es in Dreieich wieder eine Koalition geben. So planen es zumindest CDU, SPD und Freie Wähler (FWG). Sie haben Koalitionsverhandlungen aufgenommen, die aber wohl erst Ende Juni in einen Koalitionsvertrag münden werden. Die Dreier-Koalition hat dann 26 von 45 Sitzen inne.

13 Jahre lang entschied im Dreieicher Stadtparlament meist nicht der Name der antragstellenden Fraktion, sondern der Inhalt eines Antrags über Ablehnung oder Annahme. In der Wahlperiode von 2011 bis 2016 seien sich Grüne und SPD allerdings in vielen Dingen einig gewesen, so CDU-Fraktionsvorsitzender Hartmut Honka – auch wenn es formal keine Koalition gegeben habe.

Die wechselnden Mehrheiten hätten die Stadt jedenfalls nicht vorangebracht, sagt er. „Offene Mehrheiten heißt, jeder sucht sich die Mehrheit, die er gerade braucht.“ Das bedeute aber gleichzeitig, dass es keine stringente Politik gibt. Eine Zusammenarbeit dagegen schaffe Verlässlichkeit in schwierigen Entscheidungen, was im Angesicht der Corona-Pandemie und ihrer zu erwartenden Auswirkungen auch wichtig sei.

Dass CDU (13 Sitze), SPD (9 Sitze) und FWG (4 Sitze) koalieren, habe hauptsächlich mit den Vorstellungen zur Stadtentwicklung zu tun. „Grüne und FDP wollen nur Nachverdichtung, wollen kein neues Grundstück mehr bebauen“, erklärt Honka.

Grundsätzlich hätte die SPD auch mit den Grünen (11 Sitze) koalieren können, sagt SPD-Parteivorsitzender Maik Zimmer – auch wenn sich diese „schwertun mit der Entwicklung von neuen Gebieten“. Für SPD und Grüne hätte es aber nicht für eine Mehrheit im Stadtparlament gereicht, und in der Ampel hätte man die FDP gebraucht, „mit der es die geringsten Schnittmengen gab“, so Zimmer. Für die SPD sei eine Koalition richtig, die uneingeschränkt zum geförderten Wohnungsbau der stadteigenen Dreieich Bau AöR steht.

Natürlich habe es bei den Grünen Enttäuschung gegeben, sagt deren Fraktionssprecher Roland Kreyscher – auch wenn man grundsätzlich die Bildung einer Koalition begrüße. Das schaffe Druck auf die Verwaltung, in der sich „eine Wohlfühlatmosphäre eingenistet“ habe. Die Koalition aus CDU, SPD und FWG sei für die Grünen aber weder nachvollziehbar noch stütze sie den offensichtlichen Wählerwillen nach mehr Klimaschutz. Die SPD sei wohl das Zünglein an der Waage gewesen, habe den Grünen gegenüber bislang jedoch noch nicht erklärt, warum sie bei weit weniger Überschneidungen mit der CDU koaliere. „Wir haben die Hände ausgestreckt, haben jede Menge Kompromissbereitschaft gezeigt“, sagt Kreyscher.

Die letzte Koalition gab es in Dreieich nach der Kommunalwahl 2006 zwischen CDU, FDP und FWG. Schon zwei Jahre später, im Mai 2008, platzte das Bündnis; FDP und FWG beendeten die Zusammenarbeit mit der CDU vorzeitig. Die Interessen seien zu unterschiedlich, hieß es damals. Der CDU war eine Wahlperiode vorher bereits Ähnliches widerfahren: 2004 stieg die SPD aus der Koalition aus.

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