Minister-Erlass

Hessen duldet Afghanen länger

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Menschen aus Afghanistan mussten bislang alle drei Monate eine Duldung beantragen, obwohl derzeit niemand in das Land abgeschoben wird. Damit ist jetzt Schluss.

Für Menschen aus Afghanistan gibt es in Hessen anscheinend eine rechtliche Erleichterung. Obwohl derzeit fast niemand nach Afghanistan abgeschoben wird, mussten sie sich bisher alle drei Monate um eine neue Duldung bemühen.

Diese Vorgabe habe das Innenministerium nun abgeschafft, berichtete der Wohlfahrtsverband Der Paritätische Hessen am Dienstag. Landesgeschäftsführerin Yasmin Alinaghi begrüßte das als „ersten Schritt in Richtung längerfristige Duldungen“.

Hessen hat in den vergangenen Jahren in einzelnen Fällen Menschen nach Afghanistan abgeschoben. Betroffen waren „vorrangig“ Straftäter und Gefährder.

Für solche Afghanen, die „priorisiert zurückzuführen“ sind, gilt der neue Erlass nicht. Andere sollen jedoch von der Vorgabe ausgenommen werden, Duldungen für höchstens drei Monate zu erteilen. So heiße es in dem Erlass des Ministeriums an die drei Regierungspräsidien, berichtet der Paritätische.

Er warb dafür, dass Menschen aus Afghanistan „Duldungen für 18 Monate, mindestens aber für ein Jahr“ erhalten. „Die monatlichen Sammelabschiebungen nach Kabul versetzen alle afghanische Geflüchteten, deren Asylanträge abgelehnt wurden, immer wieder aufs Neue in Angst und Schrecken“, berichtete die Parität-Flüchtlingsreferentin Lea Rosenberg.

Ausschlaggebend solle nach Auffassung ihres Verbandes das „humanitäre Gebot“ sein, die Betroffenen nicht unnötig in Unsicherheit zu lassen. 

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