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Der größte Posten in Boddenbergs Auflistung sind Schutzmasken, Schutzbekleidung.

Finanzen

400 Millionen Euro für Schutzkleidung

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Das Land Hessen gibt wegen der Corona-Pandemie riesige Summen aus. Finanzminister Boddenberg nennt Zahlen - auch zur Soforthilfe für hessische Unternehmen.

Das Land Hessen hat bislang 735 Millionen Euro im Zusammenhang mit der Corona-Krise aufgewendet. Davon flossen allein 400 Millionen Euro für die Anschaffung von Schutzausstattung, die etwa Krankenhäusern zugute kommt.

Diese Zahlen hat Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) am Mittwoch im hessischen Landtag genannt. Er gehe davon aus, dass mindestens die im Nachtragshaushalt bewilligten zwei Milliarden Euro benötigt würden, sagte Boddenberg in der öffentlichen Sitzung des Haushaltsausschusses.

Der Landtag hatte den Nachtragshaushalt noch unter Boddenbergs Vorgänger Thomas Schäfer (CDU) gebilligt, ohne dass seinerzeit im Einzelnen bekannt war, wie viel Geld genau benötigt wird und wofür. Die FDP-Finanzpolitikerin Marion Schardt-Sauer sagte, das Parlament habe seinerzeit einen „Blankoscheck“ ausgestellt und wolle genau nachvollziehen, was mit den Millionenbeträgen geschehe.

Der größte Posten in Boddenbergs Auflistung sind Schutzmasken, Schutzbekleidung und weitere Schutzausstattung. Sie soll der ambulanten und stationären Gesundheitsversorgung zugute kommen, aber auch anderen „Bedarfsträgern der integrierten Gefahrenabwehr“. Bisher seien von den eingeplanten 400 Millionen Euro knapp 50 Millionen Euro ausgegeben und Aufträge im Wert von weiteren 300 Millionen Euro vergeben worden, schilderte Boddenberg. Weitere zehn Millionen Euro seien für die Beschaffung von Beatmungsgeräten bereitgestellt worden.

Der zweite große Posten ist die Soforthilfe für kleine und mittlere Unternehmen. Hier kalkuliert der Finanzminister mit Ausgaben in Höhe von 250 Millionen Euro. Bisher habe das Land 156 Millionen Euro gezahlt. Zusammen mit Bundesmitteln von 465 Millionen Euro komme man auf eine Summe von gut 620 Millionen Euro.

Boddenberg sagte, dass Gaststätten das Programm in besonders starkem Maße brauchten. Von 18 000 gastronomischen Betrieben in Hessen hätten bereits 14 000 Anträge auf Corona-Soforthilfe gestellt.

Immerhin 4,2 Millionen Euro benötigt das Land, um seinen eigenen Beschäftigten die Arbeit von zu Hause zu ermöglichen. Die hessische Zentrale für Datenverarbeitung habe in kürzester Zeit dafür gesorgt, dass 22 000 Homeoffice-Arbeitsplätze zur Verfügung stünden, berichtete Boddenberg. Vor der Corona-Krise seien es noch 10 000 gewesen.

In den kommenden Wochen rechnet der Minister noch mit enormen weiteren Kosten. So reiche den Kliniken das Geld nicht aus, das sie für das Freihalten von Betten für einen möglichen Anstieg der Zahl von Intensivpatienten erhielten. Hier sei er mit dem Bund im Gespräch über eine Erhöhung, sagte Boddenberg.

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