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Abschiebung von Asylbewerbern, hier am Baden-Airport in Rheinmünster: Hessen schob 2018 laut Innenministerium zwölf Menschen mit bundesweiten Sammelflügen nach Afghanistan ab.

Abschiebungen

Mehr als 100 Afghanen aus Hessen abgeschoben

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Hessen schiebt deutlich mehr Menschen nach Afghanistan ab als bislang bekannt. Nur Algerier und Albaner waren noch öfter von Abschiebung betroffen.

Hessen schiebt deutlich mehr Afghanen ab, als bisher bekannt war. Im vorigen Jahr lag die Zahl der Abschiebungen bei 103 Personen. Das antwortete Innenminister Peter Beuth (CDU) jetzt auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Stefan Müller.

Ende vorigen Jahres hatte Beuth bekanntgegeben, dass insgesamt zwölf Menschen aus Hessen mit den bundesweiten Sammelflügen in die afghanische Hauptstadt Kabul abgeschoben worden seien. Sie seien allesamt Straftäter oder Gefährder gewesen, sagte Beuth im Dezember im Hessischen Landtag.

Die neuen Zahlen enthalten allerdings neben Abschiebungen in das Bürgerkriegsland auch „Überstellungen“ in andere europäische Staaten, wo die Afghanen erstmals Asyl beantragt hatten. Weitere 101 Menschen aus Afghanistan sind laut Innenminister „freiwillig“ ausgereist – unter dem Druck einer Abschiebeandrohung. Im Jahr 2017 hatte Hessen nach Beuths Angaben lediglich 22 Afghanen abgeschoben. Weitere 153 Afghanen seien aus Hessen ausgereist.

Afghanistan gehörte demnach 2018 zu den Herkunftsländern mit den meisten Abschiebungen aus Hessen. Nur Algerier (125) und Albaner (115) seien stärker betroffen gewesen.

Gut 4200 Rückführungen

Insgesamt spricht Beuth für das Jahr 2018 von 1754 abgeschobenen Personen und von 2462 Ausländern, die freiwillig ausgereist seien. Das waren rund 600 Abschiebungen mehr als im Jahr davor, aber zugleich etwa 450 freiwillige Ausreisen weniger.

Oft scheiterten geplante Abschiebungen. Allein von Juni bis Dezember 2018 hätten 1257 Abschiebungen „nicht wie geplant vollzogen werden“ können, meldet der Innenminister. In den meisten Fällen seien die Menschen am Tag der Abschiebung nicht angetroffen worden, seien untergetaucht oder hätten mit Erfolg Widerstand gegen ihre Abschiebung geleistet.

Mehr als 8000 Ausländer würden in Hessen geduldet, etwa weil Abschiebehindernisse bestünden. Weitere 3600 ausreisepflichtige Personen lebten in Hessen, ohne eine Duldung zu besitzen, fügte Beuth hinzu.

Allerdings beruhten diese Zahlen auf dem Ausländerzentralregister, das „nur begrenzt valide“ sei, erläuterte der Minister. Eine Überprüfung habe gezeigt, dass weniger als zwei Drittel der dort registrierten angeblich ausreisepflichtigen Personen tatsächlich zur Ausreise verpflichtet seien.

FDP-Innenpolitiker Müller sieht in den Zahlen einen Beleg dafür, dass zu viele Menschen nicht in ihr Heimatland zurückgeführt würden, obwohl sie eigentlich ausreisen müssten. Auf der anderen Seite würden immer wieder „die Falschen abgeschoben“, nämlich in Arbeit oder Ausbildung integrierte Ausländer. Beides müsse verbessert werden, um eine „Akzeptanz in der Bevölkerung“ zu schaffen, sagte Müller der FR.

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