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„Massenabschiebungen verhindern“

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Von: Florian Leclerc

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Rund 300 Menschen demonstrieren am Frankfurter Flughafen für eine Bleiberecht von Flüchtlingen. Schon in der kommenden Woche soll ein Abschiebe-Flieger Richtung Afghanistan starten.
Rund 300 Menschen demonstrieren am Frankfurter Flughafen für eine Bleiberecht von Flüchtlingen. Schon in der kommenden Woche soll ein Abschiebe-Flieger Richtung Afghanistan starten. © Rolf Oeser

Rund 300 Menschen demonstrieren am Frankfurter Flughafen für eine Bleiberecht von Flüchtlingen. Schon in der kommenden Woche soll ein Abschiebe-Flieger Richtung Afghanistan starten.

Gegen die Abschiebung von Flüchtlingen nach Afghanistan und in weitere Staaten haben am Samstag rund 300 Menschen am Frankfurter Flughafen demonstriert. „Afghanistan ist kein sicheres Land“, sagte Hagen Kopp vom Veranstalter. Kein Mensch ist illegal. Er bemängelte, dass die Willkommenskultur, die vor einem Jahr geherrscht habe, einer anderen Stimmung im Land Platz gemacht habe. Das Klima sei „rassistischer“ geworden. 

Damit einher gehe ein Wandel in der Abschiebepolitik. Die EU habe ein Abkommen mit der afghanischen Regierung geschlossen, damit diese Flüchtlinge wieder aufnimmt. Die Wiederaufnahme sei an die Entwicklungshilfe gekoppelt. Am Flughafen in Kabul würde ein zusätzliches „Abschiebeterminal“ errichtet. 

Das Signal an die Afghanen sei: „Kommt nicht hier her“. Kopp wertete dies als Teil eine „Angstkampagne“. In diese Richtung deutete er auch die neue Studie der Beratungsfirma McKinsey im Auftrag des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf). Demnach sollen bis Ende des kommendes Jahres rund 485.000 Flüchtlinge Deutschland wieder verlassen. Tatsächlich würden allerdings nur 85.000 Flüchtlinge das Land verlassen. 400.000 Ausreisepflichtige würden demnach hier bleiben. McKinsey schlägt vor, Geduldeten die Geldleistungen zu kürzen, um den Prozess zu beschleunigen. Für Essen und Kleidung soll es statt Geld nur noch Sachleistungen geben. Die Studie hat 1,8 Millionen Euro gekostet.

In Hessen sind in diesem Jahr rund 1500 Migranten abgeschoben worden. Insgesamt 5700 Migranten seien zudem freiwillig ausgereist, teilte das hessische Innenministerium in Wiesbaden in vergangenen Monat mit. Hauptabschiebe-Länder seien Albanien, Kosovo und Serbien. Die Bundesländer Hessen, Schleswig-Holstein, Rheinland-Pfalz und Niedersachsen schieben bisher keine Menschen nach Afghanistan ab.

Bundesweit seien in diesem Jahr 29 Menschen dorthin abgeschoben worden, so Kopp. „Das sind 29 zu viel. Er nannte den Frankfurter Flughafen einen „Ort der Menschenrechtsverletzungen.“ Nach Informationen des Deutschlandfunks soll in der kommenden Woche die Abschiebung von 50 Menschen per Flugzeug nach nach Afghanistan erfolgen.

„Noch ist es möglich, Massenabschiebungen zu verhindern“, sagte Hagen Kopp. 

A. Noori vom Afghanischen Komitee gegen Abschiebung aus Hanau führte aus, dass Afghanistan in weiten Teilen ein gefährliches Land sei. „Nur wenige Kilometer von Kabul entfernt beginnen von den Taliban kontrollierte Gebiete“, sagte er.  Die dortige Regierung könne die Sicherheit von Zivilisten nicht garantieren. „Wir haben unser Leben riskiert, um hierher zu kommen, wir können nicht zurück.“

„Ich habe Angst vor der Rückkehr in ein Land, dass nicht mehr meine Heimat ist“, sagte ein geflüchteter Afghane, der nun in Rodgau lebt. 

Annette Ludwig von No Fragida kritisierte, dass Menschen, deren Aufenthaltsstatus nicht geklärt sei, „von der Teilhabe in der Gesellschaft“ ausgeschlossen seien. „Von Sicherheit im Zusammenhang mit Afghanistan zu sprechen ist zynisch“, sagte sie.

Die Demonstranten riefen „Kein Mensch ist illegal - Bleiberecht überall“ sowie „No border, no nation, stop deportation“, während sie unter dem Sound von Trommeln durch das Terminal 1 zogen. Am Samstag, dem Internationalen Tag der Menschenrechte, gingen Menschen auch in anderen Städten für ein Bleiberecht für Geflüchtete auf die Straße. In Berlin versammelten sich 3000 Menschen. 

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