+
Bald werden deutlich mehr Menschen als bisher in Frankfurt Maske tragen.

Beschluss

Maskenpflicht für Hessen

  • schließen
  • Jutta Rippegather
    Jutta Rippegather
    schließen
  • Agnes Schönberger
    Agnes Schönberger
    schließen

Nur noch mit Stoff vor Mund und Nase in Geschäften, in Bus und Bahn - das hat die hessische Landesregierung am Dienstagabend beschlossen.

Sachsen, Baden-Württemberg, Bayern und jetzt auch Hessen: Wer den Öffentlichen Nahverkehr nutzt, muss von Montag an Mund und Nase bedecken. Auch in Geschäften, Bank- und Postfilialen gilt dann Maskenpflicht. Das hat die Landesregierung am Dienstagabend beschlossen.

Ausgenommen von der Pflicht sind Kinder unter sechs Jahren sowie Menschen, die wegen einer gesundheitlichen Beeinträchtigung oder Behinderung keinen Mund-Nasen-Schutz tragen können. Wiederholte Verstöße gegen die Pflicht können dem Beschluss nach mit einem Bußgeld von 50 Euro belegt werden.

Seit Wochen stand die Frage im Raum, ob das Tragen von Masken angeordnet werden sollte, um die Bevölkerung besser vor Ansteckungen zu schützen. Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und Sozialminister Kai Klose (Grüne) hatten dem bislang ablehnend gegenüber gestanden. Auch nachdem Experten ihre Meinung dahingehend änderten, dass auch einfache Stoffmasken einen Schutz darstellen - allerdings nicht für einen selbst, sondern die anderen.

„Durch die Maskenpflicht wird ein erhöhter gegenseitiger Schutz gerade an den Orten erreicht, an denen viele Menschen auf engem Raum zusammenkommen, wie etwa beim Bus- und Bahnfahren“, sagten Bouffier und Klose nun am Dienstagabend. Trotz der Maskenpflicht sei es aber wichtig, die Kontaktbeschränkungen und die Abstandsregeln weiter einzuhalten, betonten sie.

Nach Informationen der Frankfurter Rundschau wurde die Maskenpflicht bereits seit Montag zwischen Vertretern des Landes und der Kommunen verhandelt. Die Beteiligten waren sich weitgehend einig, da preschte Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) am Dienstagvormittag vor. In einer gemeinsamen Pressemitteilung mit Gesundheitsdezernent Stefan Majer (Grüne) kündigte er an: Sollte es keine landesweite Regelung geben, werde Frankfurt, wie am Montag schon Hanau, die Maskenpflicht im Alleingang einführen. Auch die CDU-Fraktion im Römer sprach sich dafür aus.

Da am kommenden Montag auch die ersten Kinder und Jugendlichen wieder in die Schulen gehen, sei davon auszugehen, dass es in der Stadt wieder voller wird als in den vergangenen Wochen, teilten Feldmann und Majer mit. Deshalb seien „zusätzliche Vorsichtsmaßnahmen“ nötig. Die ersten Erfolge des Lockdown dürften nicht aufs Spiel gesetzt werden. Im Gespräch mit der FR sagte Feldmann, dass es noch nicht genügend Schutzmasken in Frankfurt gebe – auch wenn die Feuerwehr kontinuierlich dabei sei, Schutzausrüstung zu beschaffen. Es sei daher ausreichend, sich einen Schal über Mund und Nase zu ziehen. In den öffentlichen Verkehrsmitteln seien zunächst nur „stichprobenartige Kontrollen“ geplant. In den Läden müssten die Geschäftsinhaber die Einhaltung der Maskenpflicht sicherstellen.

Offenbachs Oberbürgermeister Felix Schwenke (SPD) sagte am Dienstag auf FR-Anfrage, der Hessische Städtetag habe sich schon am Dienstag früh in einer Telefonkonferenz auf eine Pflicht verständigt. Dort sei auch verabredet worden, dass nicht jede Stadt einzeln ein Statement zu dieser Frage veröffentlicht. Für die Bürgerinnen und Bürger sei es nicht nachvollziehbar, wenn es in zentralen Fragen unterschiedliche Regelungen innerhalb desselben Bundeslandes gebe. Nach seinen Worten macht nur ein gemeinsames Vorgehen Sinn. Denn das Virus halte sich nicht an Stadt- oder Landesgrenzen.

Die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und der SPD-Hessen, Nancy Faeser, begrüßt das Vorhaben der Landesregierung. Christiane Böhm von der Linksfraktion ebenfalls: „Das bedeutet aber auch, dass seitens der Landesregierung sichergestellt werden muss, dass alle Menschen bei Bedarf entsprechende Masken erhalten.“ 

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare