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Alexander Lorz (CDU), hessischer Kultusminister.

Schulen in Hessen

Marode Schulen in Hessen

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Kultusminister Alexander Lorz (CDU) lehnt eine Untersuchung des Investitionsbedarfs an hessischen Schulen ab.

Mal gibt es Schimmel, mal sind die Toiletten unzumutbar und manchmal müssten komplette Schulgebäude saniert werden. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) schätzt, dass vier Milliarden Euro in die Sanierung der hessischen Schulgebäude gesteckt werden müssten. Nach Ansicht von SPD und Linken unternimmt das Land viel zu wenig, um den Kommunen dabei zu helfen.

Die Linke ist jetzt jedoch mit ihrem Ansinnen gescheitert, dass die Landesregierung wenigstens „eine umfassende Bedarfsanalyse betreffend des Sanierungs- und Ausbaubedarfs aller staatlichen Schulgebäude“ erarbeiten solle. Nach Angaben von Kultusminister Alexander Lorz (CDU) darf die Landesregierung dieser Forderung nicht Folge leisten.

„Das Land besitzt überhaupt nicht das Durchgriffsrecht, um die beantragte Analyse zu machen“, sagte Lorz im Hessischen Landtag. Er verwies darauf, dass Städte und Landkreise für den Unterhalt der Gebäude zuständig seien. Nach seiner Auffassung wäre es ein Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung, wenn das Land das Ausmaß der Missstände untersuchen würde.

Lorz zählte daneben auf, dass das Land die Kommunen mit mehreren Investitionsprogrammen sowie dem Digitalpakt bei Bau, Sanierung und Ausstattung von Schulen unterstütze. Insgesamt beliefen sich die Zuwendungen auf rund eine Milliarde Euro. Am heutigen Montag erläutern Lorz, Digitalministerin Kristina Sinemus (parteilos) und Finanz-Staatssekretär Martin Worms (CDU) den Vertretern der Kommunen, wie sie die Fördermittel durch den Digitalpakt beantragen können.

Das alles ist nach Auffassung der Linken zu wenig. „Ja, die Schulträger sind für den Zustand der Schulen zuständig“, räumte die Linken-Abgeordnete Elisabeth Kula ein. „Aber sie müssen vom Land in die Lage versetzt werden, ihren Aufgaben gerecht zu werden.“ So müssten viele Schulen Mensen bauen, damit sie ganztägig arbeiten könnten. Die schwarz-grüne Koalition will erreichen, dass pro Jahr 50 weitere Schulen ganztägig unterrichten. „Wenn die schwarz-grüne Landesregierung ihre eigenen Vorhaben tatsächlich umsetzen will, muss sie doch wissen, welche Ressourcen dazu notwendig sind“, sagte Kula. Daher sei es für sie „unbegreiflich, warum nicht längst eine Bedarfsanalyse vorgenommen“ worden sei.

Ähnlich äußerte sich die SPD-Abgeordnete Karin Hartmann. Sie forderte „eine Beendigung des schulbaupolitischen Blindflugs“. Zur Ganztagsbetreuung kämen noch Inklusion und die Digitalisierung als Aufgaben für die Schulen hinzu. „Da sollte man doch erwarten, dass sich die Landesregierung detailliert über die anstehenden Investitionskosten informiert und einschätzen kann, wie sich eine Veränderung der schulpolitischen Vorgaben auf die Investitionssituation für Schulträger auswirkt.“

Der Grünen-Bildungspolitiker Daniel May stellte fest, dass die Schulen in unterschiedlichen Teilen des Landes mal „in sehr gutem Zustand“ und mal „dringend sanierungsbedürftig“ seien. Es seien nicht immer die reichsten Kommunen, die ihre Schulen gut ausstatteten, stellte er fest.

Der FDP-Abgeordnete Moritz Promny warnte angesichts dieser Situation vor einem Landesprogramm, von dem ausgerechnet jene Kommunen profitieren würden, die ihre Schulen vernachlässigt hätten. „Was ist mit den Schulträgern, die ihre Schulen gut ausgestattet haben?“, fragte er.

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