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Die Grünen aus Maintal stehen wegen eines Clips, den sie unautorisiert im Internet verbreitet haben, in der Kritik.
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Die Grünen aus Maintal stehen wegen eines Clips, den sie unautorisiert im Internet verbreitet haben, in der Kritik.

Grüne

Maintal: Eklat um Videoclip der Grünen - Protest von CDU, SPD und FDP

  • Detlef Sundermann
    VonDetlef Sundermann
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Die Grünen stehen wegen eines Clips in der Kritik: Reden aus Maintal werden im Internet verbreitet. Die CDU, die SPD und die FDP protestieren.

  • Maintal: Die Grünen veröffentlichen einen Clip zur Stadtverordnetensitzung, der nicht autorisiert war.
  • Auslöser war offenbar eine Straffung der Sitzung in Maintal, mit der die Grünen trotz Abstimmung nicht einverstanden waren.
  • Nach dem Eklat löschen Grüne aus Maintal das umstrittene Video zur Stadtverordnetensitzung.

Maintal - Das mediale „Nachtreten“ zur Stadtverordnetensitzung in der vergangenen Woche hat den Grünen den gemeinsamen Protest von CDU, SPD und FDP sowie eine Unterlassungserklärung beschert. Die Grünen packten Redeauszüge aus der Sitzung vom 14. Dezember, die per Livestream im Internet übertragen wurde, in einen Videoclip und verbreiteten diesen. Weder die Stadtverordnetenvorsteherin, die Produktionsfirma noch die Redner:innen wurden hierzu um Erlaubnis gefragt.

Maintal: Eklat wegen „populistischem Clip“, der von Grünen verbreitet wurde

Laut CDU, SPD und FDP habe es sich um einen populistisch motivierten Zusammenschnitt gehandelt, den die Grünen auf ihre Homepage und in Youtube veröffentlichten. Es sei den Grünen darum gegangen, Falschinformationen zu verbreiten, um dem Parlament zu unterstellen, dass in Maintal die Rechte der kleine Fraktionen beschnitten würden. CDU, SPD und FDP werfen den Grünen populistisches Handeln vor, mit dem sie sich außerhalb des „Konsens einer respektvollen Debattenkultur“ stellten. Mittlerweile ist der Clip gelöscht.

Grüne stehen wegen einem Clip zur Stadtverordnetensitzung in Maintal in der Kritik

Auslöser war, dass gleich zu Sitzungsbeginn ein Antrag zur Geschäftsordnung gestellt und mit Zweidrittelmehrheit genehmigt wurde. In dem Antrag wurde gefordert, ob der hohen Corona-Inzidenz von 300 und der Ausgangssperre ab 21 Uhr den Abend im Sitzungssaal zu straffen. Alles was nicht mit Haushalt zu tun hatte, das waren 29 von 32 Tagesordnungspunkten, sollte ohne Debatte en bloc abgestimmt werden. Die Themen seien bereits in den Ausschüssen beraten worden. Die Grünen sahen hingegen bei dem einen oder anderen Tagesordnungspunkt noch Redebedarf und sich somit von der für sie überraschenden Forderung überfahren.

Grüne in Maintal: „Video war unglückliche Reaktion vom Vorstand“

„Das Video war eine unglückliche Reaktion vom Vorstand“, ordnete Grünen-Vorstandssprecher Friedhelm Duch den Eklat ein. „Der Vorstand wird die Verantwortung tragen“, sagte er der FR. Für personelle Konsequenzen sieht Duch keinen Anlass. Der Clip soll rund zwei Minuten gedauert haben. Ideengeber und Urheber will Duch nicht nennen.

Maintal: Grüne löschen umstrittenen Clip von Stadtverordnetensitzung wieder

Boris Kreuter, Produzent des Parlament-TV, spricht von einem einmaligen Vorgang seit Übertragungsbeginn vor acht Jahren. Per E-Mail hat er von den Grünen die sofortige Löschung gefordert, was auch daraufhin geschah. Kreuter sagte der FR, eine anwaltliche Unterlassungserklärung sei zudem unterwegs. Sie sei an Grünen-Vorstand Angela Lochmann adressiert. Sie sei laut Impressum verantwortlich für die Seite der Grünen. Er müsse so reagieren, es seien vielfache Urheberrechte verletzt worden. „Unterlassungserklärungen in meiner Branche sind nichts Besonderes“, sagte Kreuter mildernd. Aber auch die Stadt Maintal, die das Parlamentsfernsehen bezuschusst, will prüfen lassen, ob mit dem Clip nicht auch ihre Rechte verletzt worden sind. (Detlef Sundermann) Maintal: Neuer SPD-Kandidat für die Stadtratswahl. Maintaler Grüne stellen Liste für die Kommunalwahl auf – unter „besonderen Bedingungen“ *.

*op-online.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerkes.

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