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Weiter auf Konfrontation

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Von: Andrea Rost

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Bad Soden Heiner Kappel will 34 BSB-Anträge erst zurückziehen, wenn Fraktionen mit ihm reden

In der Stadtverordnetenversammlung wurde das üppige Antragspaket, das die Bad Sodener Bürger (BSB) im August vorgelegt haben, bisher nicht behandelt. Weil CDU, SPD, Grüne und FDP mit Absetzung von der Tagesordnung drohten zog Heiner Kappel die 34 Anträge in der Parlamentssitzung zurück, um sie tags drauf erneut im Rathaus einzureichen. Damit nicht genug. Ende vergangener Woche erschien im lokalen Blättchen eine achtseitige Beilage der BSB, in der die Anträge ausführlich dargestellt sind.

Er habe mehrfach versucht, mit den anderen Fraktionen ins Gespräch zu kommen, sagte Heiner Kappel der FR. „Als BSB haben wir Interesse daran, dass wir uns zusammensetzen und einen vernünftigen Weg finden, wie wir miteinander umgehen.“ Doch es habe bisher keine Gespräche gegeben. Terminlich bereits festgelegte interfraktionelle Runden seien sogar abgesagt worden, sagt Kappel. Er gehe davon aus, dass auch in der nächsten Stadtverordnetenversammlung „die völlig unsinnige Konfrontation“ fortgesetzt werden solle, schreibt Heiner Kappel in einem Brief an CDU, SPD, Grüne und FDP, lässt im Gespräch mit der FR allerdings auch durchblicken: „Wenn der Stadtverordnetenvorsteher vor der nächsten Parlamentssitzung zu einem Gespräch einlädt, sind wir zu vielen Konzessionen bereit.“

CDU, SPD, Grüne und FDP hätten es lieber andersrum: In einem gemeinsamen Brief appellieren die vier Fraktionen an die BSB, das Antragspakt, das aus ihrer Sicht aus dem Koalitionspapier von CDU und SPD abgeschrieben ist, zurückzuziehen und damit den Weg freizumachen „für die Rückkehr zur sachlichen Arbeit, frei von taktischem Geplänkel und Provokationen“.

Heiner Kappel will sich darauf ohne vorheriges Gespräch nicht einlassen. Ob die BSB-Anträge deshalb im Parlament behandelt werden, ist fraglich. Die vier Fraktionen könnten das Antragspaket in der Stadtverordnetenversammlung am 5. Oktober erneut von der Tagesordnung absetzen.

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