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Seit 2011 wird die Kreisstadt von einer CDU/SPD-Koalition regiert.
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Seit 2011 wird die Kreisstadt von einer CDU/SPD-Koalition regiert.

Hofheim

Vieles in der Schwebe

  • Andrea Rost
    VonAndrea Rost
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Schwarz-Rot kann den defizitären Haushalt nicht konsolidieren. Auch Großprojekte kommen nur langsam voran. Dafür konnte das Biotop im Norden Hofheims bisher erhalten werden.

Die große Liebe war es mit Sicherheit nicht, die CDU und SPD nach der letzten Kommunalwahl eine Koalition hat schmieden lassen. Dafür flirteten die Christdemokraten zunächst allzu heftig mit den Grünen. Ein Bündnis mit der Umweltpartei, die 2011 kräftig zulegte und knapp vor der SPD zweitstärkste Fraktion wurde, scheiterte lediglich am Baugebiet Vorderheide, gegen das sich die Grünen seit jeher aussprechen, das die CDU aber unbedingt will.

So gesehen war die SPD in der abgelaufenen Legislaturperiode nur zweite Wahl für die Mehrheitspartei im Hofheimer Parlament. Die fünf Jahre haben die beiden Partner dennoch einigermaßen heil überstanden. Sieht man davon ab, dass die Sozialdemokraten mit Barbara Grassel und Elisabeth Schmitt zwei langgediente Kommunalpolitikerinnen verloren haben, die jetzt für die Linke beziehungsweise für die Freien Wähler kandidieren. Ansonsten passte – jedenfalls nach außen hin – kaum ein Blatt zwischen die Koalitionäre.

Kämmerin Gisela Stang (SPD) musste sich zumindest von der CDU keine Schelte wegen der chronisch defizitären Haushalte mehr anhören, und die CDU setzte das Baugebiet Vorderheide mit Unterstützung der SPD politisch durch. Dass noch immer keine Bagger rollen, liegt am Widerstand des Bundes für Umwelt und Naturschutz und von Bürgern, die das Biotop im Norden Hofheims erhalten wollen.

Was CDU und SPD allerdings nicht geschafft haben, ist den Haushalt zu konsolidieren. Ansätze, kräftig zu sparen, verliefen regelmäßig im Sand. Dafür wurde die erste Stunde freies Parken in der Innenstadt ersatzlos gestrichen und hat für mehr Geld in der Stadtkasse gesorgt. Grund- und Gewerbesteuer wurden angehoben. Auf unabsehbare Zeit verschoben ist der Umbau des Lorsbacher Bahnhofes, der Neubau der Stadtbücherei klappte nicht so schnell, wie geplant, weil der Main-Taunus-Kreis als Mitfinanzier abgesprungen ist. Wenige Wochen vor der Wahl unterschrieben Stadt und Kreis doch noch den Vertrag zum Neubau der Wallauer Ländcheshalle, auch dazu hatten sich die Verhandlungen über Jahre hingezogen.

Apropos Wallau: In dem Stadtteil regt sich schon des längeren Unmut, weil sich die Wallauer von den Hofheimer Politikern stiefmütterlich behandelt fühlen. Die Gründung der Wählergemeinschaft Wallau (WGW) war die Folge. Die Truppe rund um Mario Kleber kandidiert nicht nur für den Ortsbeirat sondern auch für das Parlament und könnte für eine weitere Zersplitterung der Stadtverordnetenversammlung sorgen, in der bereits sechs Fraktionen und der Linken-Stadtverordnete Bernd Hausmann vertreten sind.

Letzterer hat Magistrat und Parlament die vergangene Legislaturperiode über mit diversen Rechtsstreitigkeiten und einet Flut von Anfragen und Anträgen in Atem gehalten. Hausmann selbst ist bei der Wahl am 6. März nicht Spitzenkandidat der Linken sondern seine Frau Barbara Grassel, die ihr Mandat im vergangenen Jahr zurückgegeben und der SPD den Rücken gekehrt hat.

Auch wenn sie am Ende viele Entscheidungen im Parlament mitgetragen haben, den generellen Kurs der schwarz-roten Koalition haben die Oppositionsparteien stets heftig kritisiert, CDU und SPD vorgeworfen, für Stagnation verantwortlich zu sein. Im Wahlkampf demonstrieren sie Bürgernähe, hoffen auf mehr Stimmen als 2011. Die Grünen haben sich ein hohes Ziel gesteckt. Sie möchten in einer neuen Stadtregierung vertreten sein. Das Baugebiet Vorderheide, über dessen Realisierung nicht mehr im Parlament sondern vor Gericht entschieden wird, sei jetzt kein Hindernis mehr.

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