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Stadt gibt mehr für Kinder aus

  • Andrea Rost
    VonAndrea Rost
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Schwalbach In Kitas und Schulkinderhäusern wird 2009 zusätzliches Personal eingestellt

Einnahmen von 32 Millionen Euro, Ausgaben in Höhe von 35 Millionen, ein kalkuliertes Defizit von 2,9 Millionen und Schulden von knapp 18 Millionen Euro - das sind die Eckdaten des Haushalts 2009, den Bürgermeisterin Christiane Augsburger (SPD) gestern Abend im Stadtparlament eingebracht hat. Verglichen mit anderen Kommunen sei die Finanzlage Schwalbachs "nicht dramatisch" sagte Augsburger, umso mehr als die Stadt in der Vergangenheit immer deutlich mehr Gewerbesteuer eingenommen habe, als veranschlagt war.

Dennoch sei weiterhin Ausgabendisziplin geboten. "Wir dürfen uns nicht darauf verlassen, dass wir das strukturelle Defizit immer durch unerwarteten Geldsegen ausgleichen können", sagte Augsburger. Für das kommende Jahr rechnet die Kämmerin mit 15,5 Millionen Euro an Gewerbesteuereinnahmen, um zwei Millionen mehr als im Jahr 2008. Dazu kommen 8,8 Millionen Euro an Einnahmen aus der Einkommenssteuer und 2,5 Millionen Euro an Einkünften aus Grund- und Umsatzsteuer. Mehr als die Hälfte davon muss die Stadt allerdings weiterreichen. 10,6 Millionen fließen in die Kreis- und Schulumlage, von der Gewerbesteuer werden knapp drei Millionen Euro an das Land Hessen überwiesen.

Mit zu den dicksten Brocken auf der Ausgabenseite zählen die Personalkosten. Bei 7,8 Millionen Euro werden sie 2009 liegen, und damit um 900 000 Euro höher als im laufenden Jahr. Zwei Drittel der Steigerung gehen auf das Konto von Kitas, und Schulkinderhäusern, wo im nächsten Jahr zusätzliche Mitarbeiter eingestellt werden. Insgesamt gebe die Stadt 3,5 Millionen Euro für die Betreuung von Kindern aus, sagte Augsburger. 2002 lag dieser Betrag noch bei 1,6 Millionen.

Pionier bei der Doppik

Die Investitionen sind für 2009 vorsichtig kalkuliert. Rat- und Bürgerhaus bekommen für 120 000 Euro ein neues Dach, die Feuerwehr erhält eine neue Drehleiter und anderes technisches Equipment, das mit 845 000 Euro zu Buche schlägt. Spielplätze, Kindergartengelände, Freiflächen und Straßen werden für eine halbe Million Euro saniert. Außerdem will sich Schwalbach eine eigene Kehrmaschine für 145 000 Euro leisten.

Während andere Städte und Gemeinden gerade erst dabei sind, ihren Haushalt von der Kameralistik auf die Doppik umzustellen, liegt in Schwalbach bereits der vierte doppische Haushalt auf dem Tisch. Dass die Stadt dadurch eine Vorteil gehabt hätte, kann Christiane Augsburger nicht erkennen. Im Gegenteil: In der Einführungsphase hätten gesetzliche Grundlagen gefehlt, die Software sei nicht ausgereift gewesen. Diese ungünstigen Rahmenbedingungen wirkten bis heute fort, sagte Augsburger. So müsse die Eröffnungsbilanz 2006 mit großem Rechercheaufwand noch einmal erstellt werden, um den aktuellen Anforderungen zu genügen.

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