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Das Gewerbegebiet am Sinai will Frank Blasch zur Not auch ohne Cosnova entwickeln.

Stadtentwicklung

Bad Soden: „Nicht mehr als 22.000 Einwohner“

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Bürgermeister Frank Blasch spricht im FR-Interviw über das schleppende Bebauungsplanverfahren am Sinai und die Grenzen des Wachstums.

Das größte städtebauliche Entwicklungsprojekt in Bad Soden ist zurzeit die Bebauung des Sinai-Geländes zwischen der Otfried-Preußler-Grundschule und der Limesspange. Wohnhäuser für 350 Menschen sind geplant. Und der Kosmetikhersteller Cosnova will eine neue Firmenzentrale für 1000 Mitarbeiter errichten. Einen gültigen Bebauungsplan gibt es noch nicht, obwohl laut Vertrag mit Cosnova bis Ende 2018 alles unter Dach und Fach sein sollte. Die FR befragte Frank Blasch (42). Er ist sei März 2018 Bürgermeister von Bad Soden am Taunus.

Herr Blasch, woran liegt es, dass die endgültige Entscheidung zum Baugebiet am Sinai im Parlament bisher nicht gefallen ist?

In zweieinhalb Jahre ein ganzes Bebauungsplanverfahren durchziehen zu wollen und dazu eine, wenn auch geringfügige, Änderung im Flächennutzungsplan – das war äußerst sportlich. Insoferne bin ich nicht überrascht, dass es nicht geklappt hat. Außerdem gab es noch eine Änderung im Bereich des jetzigen Asylbewerberheimes am Hübenbusch. Die Koalitionspartner CDU und SPD haben vorgeschlagen, dort geförderten Geschosswohnungsbau vorzusehen. Einige Fraktionen hatten dazu Beratungsbedarf.

Besteht nicht die Gefahr, dass Cosnova abspringt, wenn der Zeitplan nicht eingehalten wird? Die Stadt würde dann zehn Millionen Euro verlieren, die das Unternehmen für das Gewerbegrundstück zu zahlen bereit ist.

Diese Gefahr besteht erst mal nicht, denn Cosnova hat die Frist bis Ende Juni 2019 verlängert und kann dies laut Vertragsbedingungen noch mehrmals bis Ende des Jahres tun. Was die zehn Millionen Euro für das Gewerbegrundstück betrifft, so verdienen wir dabei nichts. Diese Geld reichen wir lediglich weiter an die Eigentümer.

Aber ein großer Gewerbesteuerzahler käme nicht in die Stadt, wenn der Deal mit Cosnova platzt...

Ja, die Ansiedlung von Cosnova wäre für uns ein Meilenstein. Die finanzielle Lage von Bad Soden ist zwar nicht grottenschlecht, sie ist aber auch nicht rosarot. Und wir haben einige wichtige Investitionen vor der Brust. Insoferne wäre das schon ein Verlust.

Angeblich soll die Hessische Landgesellschaft, die mit der Umlegung des Baulandes beauftragt ist, die Bemühungen, Flächen am Sinai zu kaufen, eingestellt haben, weil kaum ein Eigentümer sein Land verkaufen will. Was ist da dran?

Es ist in der Tat erst ein Grundstück am Sinai verkauft worden. das heißt aber nicht, dass das Projekt nicht umgesetzt werden kann. Denn es besteht für die Eigentümer auch die Möglichkeit erst mal nicht zu verkaufen, und dann im Zuge des Umlegungsverfahrens ein kleineres Baugrundstück zugeteilt zu bekommen. Die Hessische Landgesellschaft ist weiterhin mit im Boot. Wir werden die bisherigen Ergebnisse demnächst diskutieren, schauen, wo wir jetzt stehen.

Wie will die Stadt weiter vorgehen? Fliegt Ihnen nicht am Ende das ganze Projekt um die Ohren, wir die FDP befürchtet?

Es handelt sich um ein freiwilliges Umlegungsverfahren, wir können die Eigentümer nicht zwingen zu verkaufen und wir lassen uns als Stadt auch nicht erpressen. Es gibt Bodenrichtwerte, die die Grundstückspreise festlegen. Theoretisch kann die Bebauung des Sinai-Geländes am Ende auch scheitern. Die Chancen stehen 50 zu 50.

Gesetzt den Fall, der Ankauf der Grundstücke verzögert sich und Cosnova nutzt die Ausstiegsklausel aus dem Vertrag. Sind dann alle Pläne Makulatur?

Ein solches Szenario haben wir noch nicht durchgespielt. Wir müssten in diesem Fall die Lage neu bewerten. Der hohe Zeitdruck ist ja vor allem entstanden, weil Cosnova das Projekt mit dieser Geschwindigkeit angestoßen hat. Würde das Unternehmen abspringen, hätten wir mehr Luft.

Könnte auch eine Option sein, die Bebauung des Sinai komplett zu stoppen?

Zumindest das Gewerbegebiet sollten wir auf jeden Fall entwickeln, die Grundstücke kaufen und Baurecht schaffen. Es gibt immer wieder Anfragen von Firmen, die Flächen suchen, und denen wir aktuell nichts anbieten können.

Die BI Lebenswertes Bad Soden möchte das Baugebiet verhindern. Sie befürchtet den Verlust eines wichtigen Naherholungsgebietes und einen Verkehrskollaps im angrenzenden Musikerviertel und in der Bad Sodener Innenstadt. Können Sie die Sorgen der Bürger nachvollziehen?

Zum Teil sind die Sorgen der BI absolut berechtigt, etwa was die Verkehrsbelastung angeht. Wir werden das Neubaugebiet deshalb über die Limesspange erschließen und damit an das überörtliche Straßennetz anbinden. Dann müssen die Anwohner nicht durch die Bad Sodener Innenstadt zu ihren Häusern fahren. Was die Naherholung betrifft: Es stimmt, dass landwirtschaftliche Flächen verschwinden. Dafür wird es großzügige Grünareale in dem Neubaugebiet geben, die diesen Verlust wieder wettmachen.

In Bad Soden fehlen wie überall in der Region Wohnungen, vor allem im unteren und mittleren Preissegment. Welche anderen Möglichkeiten hat die Stadt hier Abhilfe zu schaffen?

Wir entwickeln gerade den Bebauungsplan für den Burgberg mit bis zu 30 Wohneinheiten. Auf dem ehemaligen Reitgelände an der Kronberger Straße sind rund 60 Wohnungen vorgesehen, davon rund ein Drittel für Menschen, die in einem sozialen Beruf arbeiten. Außerdem ist im Flächennutzungsplan noch das Areal „Altkönigblick“ in Neuenhain komplett als Wohnbaufläche ausgewiesen. Wir gehen damit aber sehr behutsam um. Im Stadtentwicklungskonzept haben wir festgelegt, dass die Einwohnerzahl von 22 000 möglichst nicht überschritten werden soll. Die Infrastruktur Bad Sodens könnten sonst mit dem Bevölkerungswachstum nicht Schritt halten.

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