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Schwalbach

Schwalbach: Im Haushalt 2022 fehlen zehn Millionen Euro

  • Andrea Rost
    VonAndrea Rost
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Schwalbachs Bürgermeister Alexander Immisch (SPD) warnt vor einem Einbruch der städtischen Finanzen. Der Wegzug von Samsung 2024 könnte die Situation weiter verschärfen.

Die Situation ist nicht neu: Seit Jahren ist der Schwalbacher Haushalt defizitär, regelmäßig fehlen mehrere Millionen Euro auf der Einnahmenseite. Bislang konnte das Minus am Ende immer durch Steuereinnahmen ausgeglichen werden, die deutlich höher ausfielen als geplant. Auch 2020 war das so. Schulden hat die Stadt daher nicht.

Nun aber schlägt Bürgermeister und Kämmerer Alexander Immisch (SPD) Alarm. Die Situation habe sich grundlegend geändert, sagte er am Donnerstagabend im Stadtparlament. Der Etat für das Jahr 2022 weise bei einem Volumen von 60 Millionen Euro ein Defizit von mehr als zehn Millionen Euro aus. Zusätzliche Einnahmen durch Gewerbesteuersonderzahlungen wie früher seien in Zukunft nicht zu erwarten. Immisch rechnet vielmehr mit einem Einbruch bei der Gewerbesteuer, wenn einer der größten Steuerzahler der Stadt, der südkoreanische Technologiekonzern Samsung, Mitte 2024 in seine neue Deutschlandzentrale nach Eschborn zieht.

Bei der Greensillbank angelegtes Festgeld habe im Nachtrag für das laufende Jahr in voller Höhe abgeschrieben werden müssen, berichtete Immisch. Die Liquidität der Stadt habe sich dementsprechend reduziert. derzeit hat die Kommune noch 36 Millionen an frei verfügbaren Mitteln auf der hohen Kante. In wenigen Jahren könnten sie aufgebraucht sein. Die Kommunalaufsicht würde defizitäre Haushalte nicht mehr genehmigen.

Um das Haushaltsloch 2022 nicht noch größer werden zu lassen, schlägt Immisch vor, die Gewerbesteuer von 350 auf 357 Punkte anzuheben. Die Grundsteuer B soll von 250 Punkten auf 365 Punkte steigen. Für die Kommune bedeutet das eine Mehreinnahme von 1,4 Millionen Euro.

In einer Präambel zum Haushaltsplan 2022 weist der Kämmerer auf das Finanzdilemma hin und präsentiert Rechenbeispiele, wie die Stadt Geld einsparen könnte. Etwa indem die Eltern sich künftig an den Kita-Gebühren beteiligen. Aktuell sind die Kindertagesstätten in Schwalbach kostenlos. Oder über eine Erhöhung der Eintrittspreise im Naturbad. Allzu viel Geld käme dadurch allerdings nicht in die Stadtkasse.

Es sei dringend erforderlich, ein Konzept auszuarbeiten, um das Gewerbegebiet am Kronberger Hang, das Samsung in drei Jahren verlässt, attraktiver zu gestalten, sagte Immisch. Noch gebe es dafür allerdings keine konkreten Pläne, räumte er auf Anfrage der FR ein. Im Bau ist ein Rechenzentrum der europaweit agierenden Firma Maincubes, die auch das Samsung-Grundstück gekauft hat. Womöglich lasse sich der Kronberger Hang zu einem Digitalcampus entwickeln, sagte Immisch.

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