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Mehr Geld für Kindergärten

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Von: Torsten Weigelt

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Kinder in der Schwalbacher Kinderkiste experimentieren (Archivbild).
Kinder in der Schwalbacher Kinderkiste experimentieren (Archivbild). © Monika Müller

Im Haushaltsplan für das kommende Jahr klafft eine Lücke von 3,7-Millionen Euro. Trotzdem will die Stadt mehr Erzieherinnen einstellen.

Im Haushaltsplan für das kommende Jahr klafft eine Lücke von 3,7-Millionen Euro. Trotzdem will die Stadt mehr Erzieherinnen einstellen.

Kaum Schulden und ein Defizit, das durch die Rücklagen ausgeglichen werden kann – andere Bürgermeister würden über solche Haushaltszahlen in Jubel ausbrechen. Nicht so Christiane Augsburger (SPD).

Die Schwalbacher Rathauschefin übernahm die Rolle der Mahnerin, als sie gestern ihren Etatentwurf für 2012 präsentierte. „Wir dürfen die finanzielle Situation der Stadt nicht überschätzen“, sagte sie. Denn bei den Ausgaben sei kaum noch Spielraum zum Sparen – und die Gewerbesteuer als wichtigste Einnahmequelle zeige eine Tendenz nach unten.

Deswegen kalkuliert sie für 2012 auch nur noch mit 17 Millionen Euro aus diesem Topf statt mit 19 Millionen wie im laufenden Jahr. Und das, obwohl Kämmereileiter Joachim Benner gerade erst eine Gewerbesteuernachzahlung von sechs Millionen Euro verbuchen konnte.

„Darauf können wir nicht in jedem Jahr hoffen“, wehrte Augsburger ab. Immerhin: Den Haushalt für 2011 kann die Stadt mit den zusätzlichen Einnahmen ausgleichen.

Die Ausgaben sollen nach dem Willen des Magistrats im kommenden Jahr um sechs Prozent steigen. Das sei aber fast ausschließlich durch Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst verursacht, erklärt Christiane Augsburger Der einzige Bereich, in dem die Stadt sich zusätzlich finanziell engagiert, ist die Kinderbetreuung. Schwalbach ist derzeit auf der Suche nach Erzieherinnen, außerdem erhalten die kirchlichen Kindergärten höhere Zuschüsse für die U-3-Betreuung.

Auch bei den Investitionen hält sich die Stadt zurück. Lediglich 1,6 Millionen Euro sollen 2012 in die Infrastruktur fließen. Einer der größten Posten sind die 90.000 Euro für einen neuen Bolzplatz hinter dem Atrium. Den vergleichsweise hohen Betrag erklärt Christiane Augsburger mit dem aufwändigen Lärmschutz. „Wir wollen verhindern, dass es Ärger mit den Nachbarn gibt.“ Außerdem soll der Fußweg am Sauerbornsbach erneuert werden (65.000 Euro) und der städtische Bauhof erhält 126.000 Euro für einen neuen Lastwagen und einen Traktor.

Noch kein Geld eingestellt ist für den Umbau des Taunusbades, der von der schwarz-grünen Koalition gewünscht wird. Demnächst werde ein Gutachten dazu vorliegen, kündigte Christiane Augsburger an. Und dann müsse das Parlament einen Grundsatzbeschluss fassen.

Immerhin: Nach Angaben von Kämmerer Benner stecken im Schwalbacher Sparstrumpf noch rund zehn Millionen Euro. Doch auch das ist für Christiane Augsburger kein Grund, sich beruhigt zurückzulehnen: „Damit könnten wir theoretisch noch zwei Jahre lang unser Defizit ausgleichen. Und dann?“

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