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Die finanzielle Situation in der Wein- und Sektstadt Hochheim hat sich deutlich gebessert.
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Die finanzielle Situation in der Wein- und Sektstadt Hochheim hat sich deutlich gebessert.

Hochheim

Der Schuldenberg schrumpft

  • Torsten Weigelt
    VonTorsten Weigelt
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Weniger Schulden und für das Jahr 2016 vielleicht sogar ein kleiner Überschuss. Der neue Bürgermeister Dirk Westedt konnte den Hochheimer Stadtverordneten in seiner Haushaltsrede gute Neuigkeiten verkünden. Sein Etatentwurf deckt gleich zwei Jahre ab.

Während die Kämmerer in den meisten anderen Main-Taunus-Kommunen derzeit kräftig an der Steuerschraube drehen, müssen Hausbesitzer und Betriebe in Hochheim vorerst nicht mit einem Anstieg von Gewerbesteuer und Grundsteuer B rechnen. „Die Hebesätze bleiben in den kommenden beiden Jahren stabil“, teilte der neue Bürgermeister Dirk Westedt (FDP) gestern Abend den Stadtverordneten mit. Das vom Parlament beschlossene Haushaltssicherungskonzept zeige Wirkung.

In seinem Doppelhaushalt rechnet Westedt für das kommende Jahr nur noch mit einem marginalen Defizit von 52 000 Euro. Unter dem Strich erwartet er sogar ein Plus von 1,7 Millionen Euro. Dafür verantwortlich sind Buchgewinne durch den Verkauf mehrerer Grundstücke, unter anderen das Möbel-Franz-Gelände.

Für 2016 erwartet Westedt sogar im laufenden Geschäft eine schwarze Zahl, auch wenn diese mit knapp 10 000 Euro noch recht bescheiden ausfällt. „Das Tal ist durchschritten“, fasst er den positiven Trend zusammen. Zumal auch der Schuldenberg kontinuierlich kleiner wird. Sind es aktuell noch insgesamt 55 Millionen Euro, so könnten die Verbindlichkeiten von Stadt und Stadtwerken – inklusive Kassenkrediten – bis 2016 auf unter 50 Millionen Euro sinken, hofft der neue Rathauschef.

Die Ausgaben für Investitionen fallen allerdings recht bescheiden aus. Gerade einmal 2,5 Millionen Euro hat Dirk Westedt für die kommenden beiden Jahren eingeplant. Der Löwenanteil (1,6 Millionen) ist für den Neubau einer Kindertagesstätte für die Bewohner des geplanten Neubaugebietes Schänzchen III reserviert. Mit weiteren 230 000 Euro soll eine bestehende Kita am Breslauer Ring für den Ganztagsbetrieb ausgebaut werden.

Das Haushaltssicherungskonzept bleibe die „Leitplanke“ für die Finanzplanung der kommenden Jahre, sagte Westedt den Stadtverordneten zu. Ein kleines bisschen möchte er sie aber doch verrücken. So schlägt er vor, den geplanten Verkauf des Spielplatzes in der Uhlandstraße zu überdenken. Und auch die halbe Stelle bei der Hilfspolizei möchte er nicht wie vorgesehen streichen. Schon jetzt werde die Stadt der Parksituation in der Innenstadt „nicht so ganz Herr“.

Noch völlig unklar ist, welche Auswirkungen die Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs für Hochheim hat. Nach der Modellrechnung des hessischen Finanzministers könnte Hochheim zwar mit einem kleinen Plus von 75 000 Euro rechnen. Doch Westedt traut dem Braten nicht. Deshalb hat er für 2016 die Einnahmen um eine Million Euro niedriger angesetzt als es die Vorgaben hergeben würden. „Dann sind wir auf der sicheren Seite.“

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