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300 Millionen im Sparstrumpf

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Von: Torsten Weigelt

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Die Rücklage der Stadt bleibt auf hohem Niveau, wie der neuste Finanzbericht zeigt. Bürgermeister Mathias Geiger mahnt dennoch zu Sparsamkeit.

Als Mathias Geiger (FDP) im April bei seiner Antrittsrede als Bürgermeister davon sprach, dass Eschborn über seine Verhältnisse lebe und die „flüssige Rücklage“ auf weniger als 200 Millionen Euro abgeschmolzen sei, waren manche Beobachter alarmiert. Schließlich war bislang von einer Rücklage in Höhe von 300 Millionen Euro die Rede. War Hessens reichste Stadt etwa gar nicht so vermögend wie gedacht? Und wohin war das ganze Geld verschwunden?

Der neueste Finanzbericht, den Geiger nun als Kämmerer vorgelegt hat, gibt Entwarnung. Denn danach betrug die Rücklage Ende 2013 insgesamt 306,3 Millionen Euro und entsprach damit fast exakt der Summe, die im Haushalt einkalkuliert war (306,5 Millionen Euro).

Für Verwirrung hatte vor allem der Begriff „flüssige Rücklage“ gesorgt. Denn damit sind allein schnell verfügbare Mittel auf Konto und Sparbuch gemeint, nicht aber zum Beispiel Immobilien. Laut dem Finanzbericht betragen diese Mittel aktuell 219,4 Millionen und liegen damit „deutlich über den Erwartungen“.

Allerdings habe Eschborn ein Jahr zuvor noch 262 Millionen Euro liquide Mittel gehabt, betont Mathias Geiger. 20 Millionen davon seien 2013 für eine Kapitalerhöhung des Gemeinnützigen Wohnungsunternehmens (GWE), einer Stadttochter, verwendet worden, der Rest sei für Gewerbesteuerrückzahlungen abgeflossen. „Ich wollte die Stadtverordneten sensibilisieren“, begründet Geiger seinen Warnruf.

63 Millionen Euro für Projekte verbucht

Zumal in der Rücklage 63 Millionen Euro für Projekte verbucht sind, die das Parlament schon beschlossen hat. Dazu gehört die Verbindungsstraße zwischen den Gewerbegebieten Süd und Ost, die im Haushalt nur mit knapp 11 Millionen Euro veranschlagt ist, nach neuen Berechnungen aber 70 Millionen kosten soll.

„Auch wir in Eschborn müssen sparsam mit dem Geld umgehen“, mahnt der neue Bürgermeister. Denn auch bei den Einnahmen deutet sich ein leichter Rückgang an. Besonders die für Eschborn zentrale Gewerbesteuer ist 2014 bislang nicht so reichlich geflossen wie erwartet. Sollte sich daran nichts ändern, wird der Haushaltsansatz von 120 Millionen Euro laut Finanzbericht um 15 Millionen Euro verfehlt. „Das kann man aber erst nach dem dritten Quartal richtig beurteilen“, sagt Geiger. Derzeit sei er noch „guter Dinge“, dass die Gewerbesteuereinnahmen wie geplant fließen.

Zumal es auch positive Nachrichten gibt: Das erwartete Defizit für das Jahr 2013 ist geringer ausgefallen als erwartet. Statt mit einem Fehlbedarf von 10,1 Millionen Euro rechnet die Kämmerei nun mit einer Lücke von 6,4 Millionen Euro.

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