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Mehr Dialog, weniger Alibi

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Von: Torsten Weigelt

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Wird das Wiesenbad zum „Eschborn 21“? Oder eher der geplante Rathausneubau? Das Drumherum bei der Parlamentsdebatte zum Ausbau des Schwimmbads macht jedenfalls eines deutlich: Auch in der reichsten Kommune Hessens rumort es – das Verhältnis zwischen Bürgern und ihren gewählten Repräsentanten bekommt zunehmend Risse. Daran ändert auch das neue schwarz-grüne Bündnis nichts. Im Gegenteil: In auffälligem Kontrast zur Lethargie beim Thema Wiesenbad steht der Elan, mit dem das Bündnis für Grünen-Fraktionschef Thomas Ebert einen zusätzlichen Posten im hauptamtlichen Magistrat schafft. Damit befördert die Koalition das gängige Vorurteil, dass Politiker in erster Linie ihr eigenes Wohl im Blick haben.

Wird das Wiesenbad zum „Eschborn 21“? Oder eher der geplante Rathausneubau? Das Drumherum bei der Parlamentsdebatte zum Ausbau des Schwimmbads macht jedenfalls eines deutlich: Auch in der reichsten Kommune Hessens rumort es – das Verhältnis zwischen Bürgern und ihren gewählten Repräsentanten bekommt zunehmend Risse. Daran ändert auch das neue schwarz-grüne Bündnis nichts. Im Gegenteil: In auffälligem Kontrast zur Lethargie beim Thema Wiesenbad steht der Elan, mit dem das Bündnis für Grünen-Fraktionschef Thomas Ebert einen zusätzlichen Posten im hauptamtlichen Magistrat schafft. Damit befördert die Koalition das gängige Vorurteil, dass Politiker in erster Linie ihr eigenes Wohl im Blick haben.

Und wenn dann auch noch Stadtverordnete angesichts einer friedlichen Demonstration und einiger weniger Buh-Rufe von „Nötigung“ sprechen – immerhin ein Straftatbestand –, wirft das ein bezeichnendes Licht auf ihr eigenes Demokratieverständnis.

Da helfen dann auch Alibi-Veranstaltungen wie der „Bürgerdialog“ zur Zukunft der Alten Mühle nichts. Dass Rathauschef Speckhardt jetzt auch mit den Bürgern über den Neubau von Rathaus und Stadthalle diskutieren will, könnte immerhin ein erster Schritt in die richtige Richtung sein.

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