Gemeinde kauft Fläche für Unterkunft
Kommune rechnet mit steigenden Flüchtlingszahlen / Bürgermeister Christian Seitz: „Situation ist ernster als 2015“
Kriftel - Der Druck auf die Kommunen angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen nimmt allerorten zu - auch in der Obstbaugemeinde. Bürgermeister Christian Seitz rechnet damit, dass mit Blick auf den bevorstehenden Winter in den nächsten Monaten der Zufluchtsstrom aus der Ukraine noch größer wird. Die Situation sei seiner Ansicht nach bedeutend ernster als 2015, als viele Asylsuchende nach Deutschland kamen, sagte der Rathauschef Montagabend im Planungsausschuss. Deshalb muss die Gemeinde reagieren, und das schnell.
Die Brisanz der Lage untermauerte der Gemeindevorstand mit konkreten Zahlen: Aktuell kommen wöchentlich 46 Flüchtlinge in den Main-Taunus-Kreis. Dieser verfügt zwar über einige Gemeinschaftsunterkünfte in den Kommunen. Allerdings sind viele Plätze derzeit noch belegt von geflüchteten Personen, deren Verfahren bereits abgeschlossen sind und die anerkannt sind. Sie sind somit auszugsberechtigt, können jedoch oft wegen der hohen Mieten keine Wohnung finden und bleiben deshalb noch in den Flüchtlingsunterkünften.
In den zurückliegenden Monaten musste die Gemeinde bereits einigen Flüchtlingen kurzfristig Wohnraum zur Verfügung stellen, um Platz in den beiden Unterkünften an der Hofheimer Straße und der Richard-Wagner-Straße zu schaffen. Mehrere Liegenschaften, die entweder abgebrochen, umgebaut oder verkauft werden sollten, mussten innerhalb weniger Wochen bezugsfertig für die Unterbringung von Flüchtlingen hergerichtet werden. Zudem sind die Mobilheime in der Hofheimer Straße voll belegt, wobei zwei Wohncontainer derzeit nicht bewohnbar sind. Außerdem nähern sich die Container, die 2016 aufgestellt wurden, dem Ende ihrer Nutzungszeit. Deshalb muss die Kommune dringend nach Alternativen suchen.
Grundstück ist noch verpachtet
Der MTK hat bereits drei Hotels im Kreisgebiet angemietet, um die Flüchtlinge unterzubringen. Sollte er erneut zu Engpässen kommen - wovon derzeit auszugehen sei, so die Verwaltung - sollen in Absprache mit den Kommunen weitere Lösungen gefunden werden. Kriftel stehe vor dem Problem sei, dass die Gemeinde nicht über eigene Flächen verfüge, so der Erste Beigeordnete Franz Jirasek. Deshalb sei man froh über die Möglichkeit, in der Raiffeisenstraße eine Fläche zu erwerben, die kurzfristig baulich genutzt werden kann. Das angebotene Grundstück mit einer Fläche von 2479 Quadratmetern eigne sich auf Grund der Lage, um es kurzfristig erschließen zu können, heißt es in der Vorlage an die Gemeindevertreter. Auch die Nähe zur Unterkunft des MTK in der Richard-Wagner-Straße „wäre für die Betreuung einer weiterer Unterkunft von Vorteil“, betont die Verwaltung einen weiteren Aspekt, der für das Grundstück spreche.
Noch sei die Fläche verpachtet, erklärte Jirasek auf Nachfrage aus den Reihen der Ausschussmitglieder. Sie wird von einem Obstbauern bewirtschaftet. Komme der Kauf für den samt Grunderwerbssteuer, Notar- und Grundbuchkosten 550 000 Euro kalkuliert sind, zustande, soll das Pachtverhältnis gekündigt werden. Die Fraktionen erkannten den Ernst der Lage, sodass der Ausschuss, bei zwei Enthaltungen aus den Reihen von CDU und SPD, dem Grundstückskauf zustimmten, der nächste Woche von der Gemeindevertretung noch abgesegnet werden muss.