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„Wir sind als Grüne einfach mal dran“

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Fraktionschef Philipp rechnet sich bei der Stadtratswahl Chancen aus

Hofheim - Bei der Neuwahl des Ersten Stadtrates in Hofheim im Herbst dieses Jahres läuft es auf einen Zweikampf zwischen dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Daniel Philipp, und einem Kandidaten oder einer Kandidatin der CDU hinaus. Zumindest aus den Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung wird offenbar kein weiterer Bewerber ins Rennen geschickt. Nicht ausgeschlossen ist natürlich, dass sich nach der vorgeschriebenen öffentlichen Ausschreibung der Stelle unabhängige Bewerber melden. Das kommt bei der Neubesetzung solcher hauptamtlicher Stellen ab und zu vor, auch wenn diese Bewerber nie eine Chance haben.

Wie ist die Ausgangslage? Die Amtszeit des derzeitigen Ersten Stadtrates Wolfgang Exner (CDU) läuft zum Jahresende aus. Die hauptamtlichen Stadträte werden von der Stadtverordnetenversammlung gewählt. Dort gibt es zurzeit keine Koalition, die eine Mehrheit hat. Das Minderheitsbündnis aus CDU, FWG und FDP verfügt über 22 der insgesamt 45 Sitze. Gewählt ist, wer die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen bekommt.

Union hat das Vorschlagsrecht

Wenn zum Beispiel drei Stadtverordnete krank sind und drei sich enthalten, gibt es noch 39 Stimmen, und in dem Fall reichen 20 Stimmen zur Wahl. Es ist also durchaus möglich, dass bei der Wahl eine Rolle spielt, aus welchen Fraktionen wie viele Stadtverordnete fehlen. Genauso gut kann sich aber vorher schon eine größere Mehrheit abzeichnen.

Ein Kandidat steht bereits öffentlich fest: Daniel Philipp, der Fraktionsvorsitzende der Grünen. „Wir sind als Grüne als zweitstärkste Fraktion einfach mal dran“, sagt Philipp. Er weiß genau, dass Entscheidungen zwar im Parlament fallen, dass der zuständige Dezernent - ob Bürgermeister oder Stadtrat - aber erheblichen Einfluss auf die Vorbereitung und die Umsetzung der Beschlüsse hat.

Den zweiten Kandidaten wird die CDU aufstellen. In der Bündnisvereinbarung mit FWG und FDP ist festgehalten, dass die Christdemokraten einen Personalvorschlag machen und die beiden Partner diesen mittragen. Dies werde auch genau so gehandhabt, so die FDP-Fraktionsvorsitzende Michaela Schwarz und ihr Amtskollege Andreas Nickel von den Freien Wählern. Die beiden wollen erklärtermaßen auch keine Anstalten machen, den Christdemokraten bei der Kandidatenauswahl hineinzureden.

Die CDU selbst ist auf die Frage nach Verfahren und Personen eher wortkarg. Es müsse jemand sein, der qualifiziert sei, so Fraktionsvorsitzender Alexander Kurz. Für ihn heißt das, dass der künftige Amtsinhaber entweder Verwaltungserfahrung haben oder Jurist sein soll. Viel mehr könne er aktuell zu dem Thema nicht sagen.

Freilich sieht es so aus, als sei eine Entscheidung bereits gefallen oder eine Person schon sehr konkret ins Auge gefasst. Dafür spricht die Äußerung von Bürgermeister Christian Vogt in einem Interview, die CDU werde einen Kandidaten präsentieren, der für eine breite Mehrheit wählbar sei. Fraktionschef Kurz lässt überdies wissen, dass niemand aus der Fraktion kandidieren werde. Das kann zweierlei bedeuten: Entweder wurde in der Fraktion schon gefragt, doch niemand hat sich gemeldet. Oder es wurde ein Kandidat bestimmt, der nicht der Fraktion angehört. Gerüchteweise war bereits die Rede davon, dass die CDU eine Frau ins Rennen schicken will.

Da die drei übrigen Parteien - SPD, BfH und Linke - allesamt keine Kandidaten aufstellen wollen, läuft es also auf einen Zweikampf zwischen einem CDU-Kandidaten und dem Grünen-Fraktionschef Daniel Philipp hinaus. Wobei Philipp mit einer Stimme Mehrheit gewählt werden könnte, wenn er alle Stadtverordneten auch von SPD, Linken und BfH hinter sich bringen würde. Er geht jedenfalls davon aus, eine Chance zu haben.

Doch gibt es zahlreiche Unwägbarkeiten. Aus Sicht der Linken braucht die Stadt nur einen hauptamtlichen Stadtrat. SPD-Fraktionschef Alexander Tulatz kann sich vorstellen, dass die Stelle bis nach der nächsten Kommunalwahl unbesetzt bleibt. Die BfH hat sich nach Auskunft von Fraktionschef Wilhelm Schultze bisher nicht entschieden.

Es gibt also viel zu verhandeln in den Gesprächen, die alle Parteien noch miteinander führen wollen. Auch wer eigentlich keinen Stadtrat wählen will, kann sich immerhin noch für das aus der jeweiligen Partei-Sicht kleinere Übel entscheiden.

Und dann ist ja auch noch längst nicht klar, ob am Tag der Abstimmung überhaupt alle Parlamentarier an Bord sind oder doch einige fehlen. Nicht zu vergessen ist schließlich, dass geheim abgestimmt wird. Das ermöglicht es jedem Stadtverordneten, unbemerkt von der Parteilinie abweichen zu können. Es bleibt also spannend, womöglich bis zur Auszählung der Stimmen.

Daniel Philipp grüne
Daniel Philipp grüne © Bündnis 90/Die Grünen Hofheim

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