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Vogt denkt an Steuer für Kaffee-Becher

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Bürgermeister will weniger Verpackungsmüll und mehr Einnahmen für die Stadtkasse

Hofheim - Gut vorstellbar ist, dass der Becher Kaffee zum Mitnehmen im nächsten Jahr in Hofheim 50 Cent teurer wird, ebenso wie die Pommes Frites, die im Schälchen über die Theke der Imbissbude gereicht werden. Und das zusätzlich zur Inflation, die es ohnehin schon gibt. Denn möglicherweise müssen alle, die solche Speisen und Getränke zum Mitnehmen anbieten, dafür einen Gebühr an die Stadt abführen, und sie werden mutmaßlich versuchen, diese zusätzlichen Kosten an die Kunden weiterzugeben.

Bürgermeister Christian Vogt (CDU) nämlich hat im Rahmen seiner Haushaltsrede angekündigt, dass der Magistrat über eine Verpackungssteuer nach dem Vorbild der Stadt Tübingen nachdenken werde. Dabei geht es Vogt nicht nur darum, durch eine solche Steuer dafür zu sorgen, dass nur noch möglichst wenige solcher Verpackungen verwendet werden, er sprach ausdrücklich von einer Einnahmequelle. Die Stadt solle, so der Rathauschef „aus Sicht der Kämmerei, aber auch aus ökologischen Gesichtspunkten, diese neuen Einnahmequellen politisch diskutieren und bewerten.“

Auf diese Diskussion, die dann von den Parteien in der Stadtverordnetenversammlung zu führen sein wird, kann man gespannt sein. Denn wenn es um die Einnahmen geht, wird bei solchen Steuern auch in Hofheim gerne das Argument gebracht, dass der Ertrag all den bürokratischen Aufwand nicht rechtfertige. Und wenn es um umweltpolitische Ziele geht, setzen viele Kommunalpolitiker gerne auf Freiwilligkeit statt verbindlicher Vorgaben.

Wann diese Diskussion geführt wird, steht allerdings noch nicht fest. Vogt möchte zunächst abwarten, wie ein Rechtsstreit um eine solche Steuer in Tübingen ausgeht. Dort hat eine bekannte Imbisskette gegen die Steuer geklagt; das Verfahren ist inzwischen beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig anhängig.

In erster Instanz hatte die Imbisskette vor dem Verwaltungsgerichtshof Mannheim gewonnen. Das Gericht hatte erklärt, eine derartige Verpackungssteuer sei mit dem bundesweit gültigen Abfallrecht nicht vereinbar. Die Stadt Tübingen hatte daraufhin das Bundesumweltministerium um Klarstellung gebeten, dass solche Satzungen sehr wohl rechtmäßig seien. Die Regierungsbehörde allerdings möchte erst das Urteil der Leipziger Richter abwarten.

Die Juristen in Mannheim hatten unter anderem argumentiert, da die Einwegverpackungen auch außerhalb Tübingens weggeworfen werden könnten, greife die Steuer zu weit.

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