Sondersitzung zu Polar-Gelände
Aufstellungsbeschluss für Bebauungsplan soll möglichst bald gefasst werden
Hofheim - Natürlich wirkt er noch nach, der Donnerschlag in der Stadtverordnetenversammlung, als eine Mehrheit von Grünen, SPD, BfH und Linken zur Überraschung des Magistrates und der drei anderen Parteien den ersten Schritt zur Aufstellung von Bebauungsplänen für das Polar-Gelände an der Hattersheimer Straße und ein neues Gewerbegebiet an der Autobahn nicht machen wollten, sondern beides vertagten. Die Aufregung verflog auch in den Tagen danach nicht, gleichzeitig liefen die Bemühungen an, den Schaden zu begrenzen.
Bürgermeister Christian Vogt (CDU) hatte am Tag nach der denkwürdigen Sitzung von einem großen Schaden für Hofheim gesprochen und wollte auch nicht mehr sicher sein, das Wohn- und das Gewerbegebiet realisieren zu können. Der FWG-Fraktionsvorsitzende Andreas Nickel warf der Mehrheit Machtmissbrauch vor, demnach sei es vor allem darum gegangen, CDU, FWG und FDP zu zeigen, dass sie nicht mehr uneingeschränkt das Sagen haben in der Stadt.
FDP-Mann Ralf Weber schließlich nahm sich, ohne ihn beim Namen zu nennen, den SPD-Vertreter Rolf Engelhard vor, der den Antrag zur Vertagung im Falle des Polar-Geländes gestellt hatte. Der habe nicht nur seine eigene Fraktion überfahren, sondern auch eine fatale Außenwirkung erzeugt. Auch dem „partnerschaftlichen Gefüge der Stadtverordnetenversammlung“ habe er „eine ernsthafte Verletzung“ zugefügt.
Zu hören ist, dass die vier Parteien sich am Tag der Sitzung nicht über bestimmte Details hatten einigen können und daher Vertagung beantragten. Dass bei so kurzfristigen Absprachen nicht alle Mitglieder aller Fraktionen einbezogen werden, liegt auf der Hand. Bürgermeister Vogt erklärte, es habe tags darauf auch E-Mails von Stadtverordneten gegeben, die erklärten, in der Form habe das alles ihren Absichten nicht entsprochen. Andere weisen darauf hin, dass manche - und zwar nicht nur die Linken - das Gewerbegebiet in Diedenbergen rundweg abgelehnt hätten, wäre es nicht zu einer Vertagung gekommen. Ob dafür eine Mehrheit zustande gekommen wäre, ist indes fraglich.
Breite Mehrheit für Wohngebiet
Tatsache ist aber auch, dass mit Ausnahme der Linken sich alle Fraktionen für ein Wohngebiet auf dem Polar-Gelände ausgesprochen haben. Auch hat keine Partei bislang einen Sinneswandel öffentlich gemacht, und es gibt auch keine Hinweise darauf, dass dies passiert. Freilich ist Eile geboten, wenn das Projekt noch gerettet werden soll.
Projektentwickler Horn nämlich braucht für die Finanzierung des Vorhabens durch die Bank einen Aufstellungsbeschluss, und zwar noch im März. Die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ist am 29. März. Nach Informationen dieser Zeitung hat sich aber bereits eine ausreichende Mehrheit damit einverstanden erklärt, noch deutlich vorher eine Sondersitzung abzuhalten.
Es ist wahrscheinlich, dass es dann eine Mehrheit für den Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Hattersheimer Straße gibt. Für das Gewerbegebiet Diedenbergen ist das so sicher nicht. Offizielle Begründung für den Vertagungsantrag durch Engelhard waren offene Fragen zur Eigentümerstruktur der Maschinenfabrik - diese Begründung hätte besser zum Bebauungsplan für das neue Gewerbegebiet gepasst. Zum Wohngebiet ist auch FDP-Mann Ralf Weber guter Dinge. Seine Fraktion möchte an der Hattersheimer Straße beidseitig Bäume einplanen und sie dann in „Hattersheimer Allee“ umbenennen.