1. Startseite
  2. Rhein-Main
  3. Main-Taunus-Kreis
  4. Hofheim

Polar bleibt unterm Schutzschirm

Erstellt:

Kommentare

Verhandlungen mit Investor dauern noch / Linke kritisieren Bürgermeister Vogt

Hofheim - Die Polar Group bleibt einen weiteren Monat im Schutzschirmverfahren. Das hat Frank Mayer, Marketing-Chef des Maschinenbau-Unternehmens, gestern auf Anfrage dieser Zeitung wissen lassen. Eigentlich hätte die Geschäftsführung gern noch in diesem Jahr nach dem Verkauf des Werksgeländes an die Projektgruppe Horn auch den Einstieg eines Investors unter Dach und Fach gebracht. Doch die angestrebte Einigung bis zum 29. Dezember hat sich als zu ambitioniert erwiesen.

„Wir wollen jetzt Druck rausnehmen, um einfach in Ruhe im Januar weiterverhandeln zu können“, erläutert Mayer. Daher wird die Polar Group nun die Möglichkeit eines „Rollierens“ im Schutzschirmverfahren nutzen. Konkret heißt das, die Agentur für Arbeit wird von Polar die Kosten für die Übernahme eines Monatsgehalts für die Gesamtbelegschaft zurückerstattet bekommen und dafür im Gegenzug dann die Januar-Gehälter zahlen, „Es war einfach zu knapp jetzt“, sagt Mayer, das Rollieren „gibt uns Luft.“ Das nötige Geld, um so verfahren zu können, hat der Maschinenbauer durch eine erste Rate für den Verkauf des 48 000 Quadratmeter großen Werksgeländes in die Kasse bekommen.

Aus der Politik gibt es erste Reaktionen auf das Grundstücksgeschäft, die den Verzicht der Stadt auf ein Vorkaufsrecht betreffen. Für die Linken weist Bernd Hausmann darauf hin, es habe anders als von der Stadt in der Pressekonferenz und in der Pressemitteilung dargestellt keinen Magistratsbeschluss gegeben. Vielmehr sei dem Magistrat in der Sondersitzung eine Vorlage zur Kenntnisnahme unterbreitet worden, nach der Bürgermeister Christian Vogt (CDU) auf das gemeindliche Vorkaufsrecht nach Paragraf 24 Baugesetzbuch verzichtet habe. Dazu sei zwei Stunden vor der Sitzung eine 60-seitige Anlage an die Magistratsmitglieder gegangen. Woher Hausmann dies alles weiß, ist unklar, die Linke ist im Magistrat gar nicht mehr vertreten.

Seine Fraktion halte das Verfahren „für rechtswidrig“, so Hausmann weiter. „Beschlüsse über den Verzicht auf ein Vorkaufsrecht muss der Magistrat in seiner Gesamtheit als Kollegialorgan treffen. Das wird in Hofheim auch bei jedem Schrebergartengrundstück so gehandhabt. Das kann und darf der Bürgermeister nicht alleine entscheiden.“

Auch von einem Magistratsvertreter einer anderen Partei kommt Kritik zum Verfahren. Sie zielt ebenfalls darauf ab, dass von der hauptamtlichen Verwaltungsspitze eben nicht „wie üblich“ vorgegangen worden sei.

Auf eine entsprechende Anfrage heißt es von Pressesprecherin Deike Wichmann aus dem Rathaus dazu, „dies ist das korrekte und auch bewährte Vorgehen: Wie in solchen Fällen in der Vergangenheit auch hat der Magistrat auch in dieser Sitzung über das Bestehen der gesetzlichen Voraussetzungen für ein Vorkaufsrecht beim Kauf von Grundstücken mittels Kenntnisnahme beschlossen, also den Verzicht gebilligt.“ Es handele sich dabei auch lediglich „um einen formalen Akt“.

Die Linke sieht im übrigen in dem ganzen Geschäft einen „Irrweg“. Zum einen solle nun „Höffner’s Acker in Diedenbergen endlich vergoldet werden“, kritisiert Hausmann, dabei sei auch dort „der Fortbestand von Polar Mohr keinesfalls garantiert“. Zum anderen sei das Grundstück zwischen Hattersheimer Straße und Bahnlinie „sicher nicht für Wohnungsbau geeignet“. Für den habe man zudem mit den „Römerwiesen“ ausreichend Flächen. babs

Auch interessant

Kommentare