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Sind für weitere Partner offen: (v.l.) Andreas Nickel (Freie Wähler), Michaela Schwarz (FDP) und Alexander Kurz (CDU).
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Sind für weitere Partner offen: (v.l.) Andreas Nickel (Freie Wähler), Michaela Schwarz (FDP) und Alexander Kurz (CDU).

Hofheim

Hofheim: Dreier-Koalition ohne Mehrheit

  • Andrea Rost
    VonAndrea Rost
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Genau eine Stimme fehlt CDU, FDP und Freien Wählern in Hofheim künftig zum Regieren. Die drei Fraktionen schmieden trotzdem ein Bündnis. Die SPD hatte sich zuvor abgemeldet.

Sie haben zusammen 22 der 45 Stadtverordnetensitze im Hofheimer Parlament. Damit fehlt CDU, FDP und Freien Wählern genau eine Stimme, um aus eigener Kraft in der Kreisstadt regieren zu können. Dennoch werden die drei Fraktionen demnächst einen Koalitionsvertrag unterschreiben. Man werde sich künftig Partner suchen müssen, die einzelne Themen mittragen, machte FWG-Fraktionschef Andreas Nickel deutlich. „Das ist ein interessantes Projekt, das Potenzial hat für ein konstruktives Mehr.“ Die drei Fraktionen seien offen für wechselnde Mehrheiten, betonte die Fraktionschefin der Freien Demokraten, Michaela Schwarz. Und für CDU-Fraktionsvorsitzenden Alexander Kurz steht fest: „CDU, FDP und Freie Wähler stehen zusammen, on top müssen wir uns jeweils Mitstreiter suchen.“

Dass Hofheim künftig eine Minderheitsregierung hat, war nicht von vornherein so geplant. Nach der Kommunalwahl im März hatten sich recht schnell die vier Bündnispartner zusammengefunden, die bereits in den vergangenen vier Jahren im Parlament zusammengearbeitet hatten. Da war die SPD noch mit im Boot. Doch vor knapp zwei Wochen gaben die Sozialdemokrat:innen den Ausstieg aus den Koalitionsverhandlungen bekannt, nannten inhaltliche Differenzen bei der Bewältigung des Klimawandels, der Kinderbetreuung oder der Schaffung von sozialem Wohnraum als Grund. Kurz, Schwarz und Nickel halten das für ein vorgeschobenes Argument. Aus ihrer Sicht war der Knackpunkt, dass im Koalitionsvertrag festgelegt ist, dass der zweite hauptamtliche Stadtratsposten, den der Sozialdemokrat Bernhard Köppler bis Ende Oktober 2025 innehat, erst nach der Kommunalwahl 2026 wieder besetzt werden soll, um keine Vorfestlegungen für künftige Koalitionen zu treffen. Inhaltlich habe man sich in den allermeisten Punkten mit der SPD geeinigt gehabt, betonte Alexander Kurz. 80 Prozent des Koalitionsvertrags hätten fertig auf dem Tisch gelegen. „Daran haben wir auch nichts mehr geändert.“ Das elfseitige Papier, das damit auch die Handschrift der SPD trägt, listet wichtige Eckpunkte auf – von Haushalts- und Wirtschaftspolitik über Stadtentwicklung bis zu den Themen Sicherheit und Ordnung und Verkehr.

Neu geschaffen werden soll die Position eines Klimaschutzmanagers im Rathaus. Auf dem durch den Neubau der Bücherei frei werdenden Grundstück an der Elisabethenstraße plant die Koalition ein Mittelklassehotel. Auf dem Gelände der ehemaligen Luft-Klinik in der Kurhausstraße sollen seniorengerechte Wohnungen entstehen, das große Neubaugebiet „Römerwiesen“ soll zügig weiterentwickelt werden. Vorgesehen ist zudem ein Grundsatzbeschluss zum Ausbau des städtischen Radwegenetzes.

In die Zukunft denken will das Bündnis bei der Ansiedlung von Gewerbe. Nach dem Bau des Süwag-Rechenzentrums könnte die Kreisstadt für Fintech-Unternehmen interessant werden, sagte Kurz. Das Gewerbegebiet Wallau II am Wiesbadener Kreuz ließe sich als IT-Campus entwickeln.

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