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Hofheim

Erneut Rassismus bei Kompass-Umfrage

  • Andrea Rost
    vonAndrea Rost
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Sind Flüchtlinge und Shisha-Bars ein „drängendes Problem“ in Hofheim? Die Antwortmöglichkeiten im Fragebogen zum kommunalen Sicherheitsprogramm Kompass suggerieren das. Die Landes-SPD verlangt Aufklärung von Innenminister Peter Beuth.

Eine Online-Befragung für Bürgerinnen und Bürger, die im Rahmen des Kommunalprogrammes Sicherheitssiegel (Kompass) eingesetzt wird, hat Ende letzten Jahres bereits in Flörsheim für Aufregung gesorgt. In den Antwortmöglichkeiten zu den dringlichsten Problemen in der Stadt konnte man auch den Punkt „Ausländer/Flüchtlinge“ anklicken. Die lokale SPD kritisierte dies damals als „rassistisch“. Flörsheims Bürgermeister Bernd Blisch (CDU) und der Polizeipräsident des Präsidiums Westhessen, Stefan Müller, entschuldigten sich.

Die Landes-SPD stellte eine kleine Anfrage an den Innenminister Peter Beuth (CDU). Der erklärte, es gebe keine Anhaltspunkte, dass ähnliche Kompass-Fragebogen auch in anderen Kommunen verwendet würden. Ein entsprechender Fall werde sich nicht wiederholen.

Das stimmt offenbar nicht. Denn laut der Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser standen auch bei der Kompass-Bürgerbefragung für Hofheim auf die Frage nach drängenden Problemen Antwortmöglichkeiten wie „Migranten“, „Flüchtlinge“ sowie „Parallelgesellschaften“ oder „Shisha-Bars“ zur Wahl.

Die Sozialdemokraten haben nun eine zweite Anfrage an Beuth gestellt. Sie wollen unter anderem wissen, wer den Kompass-Fragebogen für Hofheim erstellt hat und welche Konsequenzen das Innenministerium aus den Vorgängen ziehen wird. Es sei nicht hinnehmbar, dass eine Bürger:innenumfrage dazu einlade, Menschen mit Migrationshintergrund pauschal zu stigmatisieren, sagte Nancy Faeser der Frankfurter Rundschau. Gerade unter dem Eindruck des rassistisch motivierten Terroranschlages von Hanau im Februar vergangenen Jahres sei der Hofheimer Kompass-Fragebogen „unerträglich“.

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