Bauaufsicht sorgt für Kopfschütteln
Schwarzbauten und Erdaufschüttungen bleiben ein Dauerbrenner im Ortsteil Diedenbergen
Hofheim - Fassungslosigkeit, ungläubiges Staunen, irritiertes Gelächter: Das waren die Reaktionen im Ortsbeirat Diedenbergen ob der Antworten der Bauaufsichtsbehörde des Main-Taunus-Kreises in Sachen „Dürrwiesen“. Ehrenamtlicher Stadtrat Thomas Jung las die Erklärungen des Amts vor, und André Seuberth (FWG) musste sich hernach zusammenreißen, um nicht ausfallend zu werden. Laut Seuberth wird deutlich, „welch erheblichen Aufwand das Bauamt betreibt, die Zustände auf diesem Anwesen zu legitimieren“. Michael Müller (CDU) stieß ins selbe Horn: Das Verhalten der Behörde sei „hanebüchen“. Dort zeige man keinerlei Interesse, für geordnete Verhältnisse auf dem Grundstück gegenüber vom Gewerbegebiet Wallau zu sorgen. „Ein unglaublicher Vorgang“, betonte Müller.
2005 genehmigte der Kreis den Bau eines landwirtschaftlichen Gebäudes für Kleintiere, Futter und Geräte. Diese Halle aber wurde größer als erlaubt errichtet. Offensichtlich handelte es sich somit teils um einen Schwarzbau - den der Kreis 2015 nachträglich genehmigte. Zusätzlich wurde für einen Teil der Halle eine Nutzungsänderung in Wohnraum erlaubt. „Warum?“, will der Ortsbeirat wissen. „Weil ein Anspruch auf Erteilung der Baugenehmigung bestand“, so die lapidare Antwort. Merke: Gegen die normative Kraft des Faktischen ist kein Kraut gewachsen.
Mehrere Meter hohe Erdaufschüttungen auf dem Gelände bereiten dem Kreis keine Sorge, wohl aber den Bürgern in Diedenbergen. Zum einen hätten ungezählte Lastwagen voller Erdreich die Zufahrt zu dem Areal demoliert. Zum anderen würde der Ortsbeirat gerne wissen, ob das Erdreich belastet ist.
Hier hat der Kreis sich tatsächlich erkundigt. Es handele sich um Aushub von anderen Baustellen, brachte man in Erfahrung. „Woher stammen diese Informationen?“, fragt der Ortsbeirat. Die Antwort der Behörde: „Von Mitarbeitern des Transportunternehmens.“ Offensichtlich ist man im Kreishaus der Ansicht, dass die Befragten ausnahmslos ehrliche Antworten geben und illegale Handlungen sofort zugeben würden, so ein Kommentar im Ortsbeirat.
Bodenproben - wie sie vom Ortsbeirat angeregt wurden - ordnete das Amt in seiner unendlichen Langmut nicht an: Anhaltspunkte für belastetes Bodenmaterial lägen nicht vor, „so dass auf eine vorherige Beprobung der Erde verzichtet wurde“.
Ersatzvornahme wurde angedroht
Im Oktober 2022 hat das Kreisbauamt eine Verfügung erlassen, wonach der Grundstückseigentümer die unerlaubten Erdaufschüttungen beseitigen muss. Diese Verfügung jedoch ist aufgrund eines Widerspruchs noch nicht bestandskräftig.
Ob eine Ersatzvornahme für die Aufschüttungen vorgenommen wird, falls der Grundstückseigentümer diese nicht selbst beseitigt, fragt der Ortsbeirat. „Im Rahmen der Beseitigungsverfügung vom 31. Oktober 2022 wurde die Ersatzvornahme angedroht. Vor dem Hintergrund der hohen Beseitigungskosten wird für den Fall, dass es zu einer Ersatzvornahme kommen sollte, gezielt mit der Unteren Wasserbehörde abgestimmt, in welchen Bereichen die ersatzweise Vornahme der Beseitigung aus Gewässerschutzgründen zwingend notwendig und somit durchzuführen ist“, so die Antwort. Nicht von der Hand zu weisen ist die im Ortsbeirat geäußerte Befürchtung, dass die Vollstreckung als nicht „zwingend notwendig“ eingestuft wird - zumal die Behörde selbst von hohen Kosten spricht.
Wie derlei behördliches Handeln (beziehungsweise Nicht-Handeln) auf gesetzestreue Bauherren wirken muss, mag man sich in Diedenbergen nicht ausmalen. Am ehesten ließen sich die Einlassungen der Behörde wohl als Realsatire bewerten, wenn es denn nicht so traurig wäre.
Michael Müller blieb einstweilen nur zu sagen, „dass uns dieses Thema, das uns schon viele Jahre beschäftigt, noch weiter beschäftigen wird“.