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2024 drohen höhere Gebühren

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Das Parken soll schon im nächsten Jahr teurer werden / Beratungen beginnen heute

Hofheim - Bürgermeister Christian Vogt (CDU) war froh, in Zeiten hoher Inflation zum Thema Preise wenigstens eine gute Nachricht zu haben. „Wir tasten die Gebühren nicht an“, erklärte der Rathauschef bei der Vorstellung des Haushaltsplans 2023. Das Aber folgte gleich danach: Die Inflation zwinge die Stadt, die Gebühren im kommenden Jahr zu überprüfen - um sie gegebenenfalls für 2024 zu erhöhen.

Es ist wohl nicht nur die aktuelle Inflation. Die Friedhofsgebühren sind Ende 2014 letztmalig erhöht worden. Seither sind natürlich viele Kosten gestiegen und das bringt die Stadt in Zugzwang. Es gebe die gesetzliche Vorgabe, dass die Gebühren die Kosten decken, erläuterte Erster Stadtrat Wolfgang Exner (CDU) im Haupt- und Finanzausschuss der Stadtverordnetenversammlung.

Fürs Jahr 2023 rechnet die Stadt bei den Friedhöfen mit Einnahmen von 788 000 Euro - davon sind 755 000 Euro Bestattungs- und Nutzungsgebühren, der Rest kommt durch den Verkauf von Grabkreuzen und anderem Zubehör in die Kasse.

Dem stehen Kosten von 487 000 Euro gegenüber, darin sind die Abschreibungen enthalten. Es bleibt ein Gewinn von 301 000 Euro, aber dann kommen bei der Friedhofsverwaltung die Rechnungen aus dem eigenen Rathaus - etwa für die Leistungen des Bauhofs. Zusammen macht das 300 000 Euro aus - und schon verwandelt sich der Gewinn in einen kleinen Verlust von 1000 Euro. Schon 2025 wird er bei 14 000 Euro liegen. Es stehe noch nicht fest, dass die Gebühren erhöht werden, erläutert Rathaus-Pressesprecher Jonathan Vorrath. Die Entscheidung falle in der Stadtverordnetenversammlung. Erster Stadtrat Exner sprach sich schon einmal dagegen aus, alle Gebühren im gleichen Jahr zu erhöhen. Andererseits kündigte der Magistrat an, dass in den nächsten Jahren erheblich in die Friedhöfe investiert werden müsse. Alleine für die Sanierung der Trauerhallen sollen jährlich 300 000 Euro zur Verfügung gestellt werden. In der Folge steigen die Abschreibungen, die über die Gebühren finanziert werden müssen.

All das ist so kompliziert, dass die Stadt eine Wirtschaftsberatungsgesellschaft mit der Neuberechnung beauftragen wird. Das ist sicher auch bei den Abfallgebühren so, in deren Berechnung es viele Unsicherheitsfaktoren gibt. Derzeit steigen zum Beispiel die Einnahmen für gesammeltes Papier und andere gesammelte Wertstoffe, berichtete der Magistrat. Aus dem Haushaltsplan geht aber hervor, dass die Müllgebühren die Kosten bei Weitem nicht abdecken, vielmehr müssen vier Millionen Euro aus Steuermitteln lockergemacht werden. Hofheim wird also dem Eppsteiner Beispiel kaum folgen können - in der Burgstadt wurde für 2023 eine Senkung der Müllgebühren angekündigt.

In den Blickpunkt geraten im nächsten Jahr zweifellos auch die Gebühren für Wasser und Abwasser, denn auch dort gibt es Verluste. Nach Exners Worten reicht die Gebührenausgleichsrücklage aber aus, um diese wenigstens 2023 noch abzudecken. Diese Rücklage entsteht dadurch, dass die Gebühren jeweils ein wenig zu hoch angesetzt werden. Mit den nicht verbrauchten Einnahmen können die Gebühren dann über Jahre stabil gehalten werden. Irgendwann ist aber auch diese Reserve verbraucht.

Schließlich räumte Bürgermeister Christian Vogt bei der Vorstellung des Haushalts 2023 vor der Presse noch ein, dass es im nächsten Jahr wohl doch noch eine Gebührenerhöhung geben soll. Die Rede ist von den Parkgebühren; der Rathauschef kündigte an, dass sich der Verkehrsausschuss mit dem Thema befassen werde. Tatsächlich steht die Parkraumbewirtschaftung für die Sitzung am heutigen Dienstag - 18 Uhr, Obergeschoss der Stadthalle - auf der Tagesordnung.

Was der Magistrat genau plant, ist aber noch unklar; die Vorlage für die Parlamentarier ist noch nicht öffentlich.

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