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Hochheim

Hochheim: Kein Ausländerbeirat mehr

Weil es keinen Wahlvorschlag gab, konnte in Hocheim kein Ausländerbeirat mehr gewählt werden. Stattdessen kommt jetzt eine Integrationskommission.

Die Stadt Hochheim hat keinen Ausländerbeirat mehr. Er hätte im Zuge der Kommunalwahl im März 2021 wiedergewählt werden sollen. Doch es habe kein Wahlvorschläge für das Gremium gegeben, teilte die Stadt nun mit. Nun soll in der Kommune eine Integrationskommission gebildet werden.

Warum diese Kommission erst fast ein Jahr nach den Wahlen gegründet wird? „Für uns waren die Wahlen erst im Mai (2021, d. Red.) zu Ende“, so Stadtsprecherin Kerstin Koschnitzki auf Anfrage. Das Stadtparlament und andere Gremien hätten sich erst konstituieren müssen. Auch die Corona-Pandemie mit den verstärkten Kontrollen hätten dazu beigetragen.

Die Integrationskommission ist eine Neuerung in der Hessischen Gemeindeordnung, die die schwarz-grüne Landesregierung im vergangenen Jahr beschlossen hat: Jede Stadt oder Gemeinde, die mehr als 1000 ausländische Einwohnerinnen und Einwohner hat, muss ein Gremium schaffen, das deren Interessen vertritt.

Das muss kein – von den ausländischen Bürger:innen gewählter – Ausländerbeirat sein, sondern kann auch eine Integrationskommission sein, die von der jeweiligen Kommune eingesetzt wird.

Für die Mitarbeit in der Integrationskommission sucht die Stadtverwaltung nun ausländische Bürgerinnen und Bürger. Vereine und Institutionen werden ebenfalls gebeten, entsprechende Mitglieder zu fragen und zu benennen.

Und falls sich auch auf diesen Aufruf hin keine ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger melden? „Das ist äußerst unwahrscheinlich“, so Koschnitzki. Die eine oder andere Meldung liege nämlich schon vor. pz

Wer mitmachen will, meldet sich beim Amt für Jugend, Senioren und Soziales, Sigrid Wolf, Telefon 06146 / 900158, E-Mail an sigrid.wolf@hochheim.de

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