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Kostet auch Geld, wenn man sie nicht nutzt: die Stadthalle.
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Kostet auch Geld, wenn man sie nicht nutzt: die Stadthalle.

Hattersheim

Stadthalle im Standby-Modus

  • Kerstin Klamroth
    VonKerstin Klamroth
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Bei der Bürgerversammlung wurde das Thema Haushaltsdeckung stark diskutiert. Die Bürger konnten selbst Sparvorschläge einbringen. Die Stadthalle wird in einenm Standby-Modus gesetzt, um Kosten einzusparen.

Auf großes Interesse ist die Bürgerversammlung zum Thema Haushaltskonsolidierung gestoßen. Rund 200 Hattersheimer fanden am Mittwoch Abend den Weg in die Stadthalle, um sich von Bürgermeisterin Antje Köster (SPD) und Stadtverordnetenvorsteherin Silvia Maeder (SPD) über die Haushaltslage informieren zu lassen und selbst Vorschläge zum Sparkurs einzubringen. Hattersheim ist 2012 unter den Rettungsschirm des Landes geschlüpft.

Der Haushalt 2014 weist ein Defizit von 1,7 Millionen aus. Bisher sollte dies vor allem durch eine Erhöhung der Grundsteuer auf bis zu 670 Prozentpunkte ausgeglichen werden. Doch Köster hatte für die Bürgerinnen und Bürger eine Überraschung parat: Jetzt sollen es nur noch 550 Prozentpunkte werden.

Moderate Grundsteuer

Möglich wird dies durch eine Reihe von Maßnahmen und Umstrukturierungen, die mit den Vertretern der Fraktionen in zwei informellen Gesprächsrunden abgestimmt wurden. Zum einen griff die Bürgermeisterin den Vorschlag der CDU auf, die marode Stadthalle ab Juli dieses Jahres zu schließen und nur noch bei Bedarf zu öffnen. Dieses sogenannte Standby-Verfahren ermöglicht es, die Betriebserlaubnis für die Halle zu erhalten, aber auch 200 000 Euro weniger in den Haushalt für Reparaturarbeiten einzustellen.

CDU und FWG hatten ebenfalls angeregt, die Gewinnausschüttung der Hattersheimer Wohnungsbaugesellschaft (Hawobau) zu erhöhen. Nachdem ein Wirtschaftsprüfer ein positives Gutachten über dieses Verfahren erstellt hat, befürwortet die Bürgermeisterin die Aufstockung von zur Zeit 150 000 auf 400 000 Euro. Weitere Einnahmen in Höhe von 250 000 soll die schon beschlossene Erhöhung der Gewerbesteuer von 330 auf 350 Prozentpunkte bringen, die erst 2015 zum Tragen kommen sollte und nun auf 2014 vorgezogen werden soll. Schließlich setzt die Bürgermeisterin auf eine Prognose des Städtetages, nach dem der Kämmerer 2014 200 000 Euro Mehreinnahmen bei der Einkommenssteuer verzeichnen kann.

Das Schwimmbad will Köster an die Stadtwerke übertragen. Dadurch wird zwar das Defizit zwar nicht kleiner, aber durch einen Verlustausgleich wird die Belastung des Haushaltes geringer und schlägt erst 2019 zu Buche. Bleiben noch 100 000 Euro, die die Verwaltung zusätzlich einsparen muss. Köster hatte bereits in ihrer Haushaltsrede deutlich gemacht, dass sie dies auf keinen Fall bei den Personalkosten tun will.

Zwar habe die Stadt Hattersheim mehr Angestellte als Flörsheim, Bad Soden oder Kelkheim, sie betreibe aber auch zehn städtische Kitas und beschäftige 105 Erzieher und Erzieherinnen. Ziehe man diese Zahl ab, dann sei die Anzahl der Verwaltungsangestellten sogar niedriger als in den genannten Nachbarstädten. Köster beruhigte trotz der dramatischen Finanzlage die Bürger: Bei 54 von 57 Sparzielen sei man auf einem guten Weg.

Ärger über Verfahren

Unmut äußerten einige Bürgerinnen und Bürger über den Ablauf der Versammlung – sie hätten gerne nach dem Vortrag der Bürgermeisterin das Wort ergriffen. Vorsteherin Maeder, die danach noch die Sparvorschläge der Fraktionen vorstellte, bestand jedoch darauf, dass die Bürger zunächst in vier Arbeitsgruppen zu den Themen Finanzen und Stadtentwicklung, Umwelt, Sicherheit und Verkehr, Soziales, Kinder, Jugend und Senioren sowie Freizeit, Kultur und Sport ihre Vorschläge einbringen.

„Bis die präsentiert sind, sind die meisten wieder auf dem Heimweg“, machte der Hattersheimer Reimund Nix seinem Ärger Luft. Tatsächlich nutzten vergleichsweise wenig Bürger die Möglichkeit, an den Arbeitsgruppen teilzunehmen. Die meisten blieben aber bis zum Schluss. Doch bei der späteren Aussprache im Plenum meldeten sich außer Nix und Horst Kramer von der Initative Pro-Hattersheim nur wenige zu Wort. Sie forderten, dass Hattersheim für Unternehmen attraktiver werden und sein Alleinstellungsmerkmal entwickeln müsse. Zudem solle man die Vereinsförderung umstrukturieren.

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