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Geldsegen in Eschborn

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Koalition beschließt Ausschreibung von Stadtrats-Stelle

Die Zahlen sind beeindruckend: Mit 148 Millionen Euro Gewerbesteuer rechnet Eschborns Bürgermeister Wilhelm Speckhardt (CDU) für 2011. Das sind 60 Millionen Euro mehr als bislang geplant.

In der Realität bleiben davon allerdings nur 25 Prozent im Stadtsäckel, also 15 Millionen Euro. Doch auch das ist für CDU-Fraktionschef Christian Gerhardt „ein Grund zur Freude“. Und auch die anderen Parteien haben nichts gegen den zusätzlichen Geldsegen. Nur Fritz-Walter Hornung (Linke) kritisierte im Parlament die „unsolidarische Eschborner Steuerpolitik“.

Aber auch er fand viel Positives im Nachtragshaushalt, den die schwarz-grüne Mehrheit am Donnerstag verabschiedet hat. So lobte er die Ausgabe von 100000 Euro für einen Kunstrasenplatz auf der Heinrich-Graf-Sportanlage.

Heftige Kritik übte er allerdings an den Grünen und ihrer Zustimmung für die Verbindungsstraße zwischen den Gewerbegebieten Süd und Ost. „Das war die Gegenleistung für den neuen Job von Herrn Ebert.“ Der soll nämlich nach dem Willen des neuen Bündnisses hauptamtlicher Stadtrat werden – und damit neben Bürgermeister Wilhelm Speckhardt (CDU) und Erstem Stadtrat Mathias Geiger (FDP) der dritte Hauptamtliche in der 20000-Einwohner-Kommune.

„Das gibt es in ganz Deutschland nicht noch einmal“, monierte Michael Bauer (FWE). Fritz Krüger (FDP) verwies auf Bad Soden (22000 Einwohner), wo es mit Karl Thumser (SPD) nur einen ehrenamtlichen Ersten Stadtrat gibt. Doch damit konnte er Schwarz-Grün nicht beeindrucken. Sie beschlossen, dass die Stelle eines weiteren hauptamtlichen Stadtrats ausgeschrieben wird. Begründung: „Die Besetzung des hauptamtlichen Magistrats spiegelt nicht mehr die Mehrheitsverhältnisse im Stadtparlament wider.“

Dass auch Mathias Geiger weiter im Amt bleiben darf, rechtfertigen die Koalitionäre mit dessen bisheriger Leistung. „Außerdem müsste die Stadt die Bezüge ohnehin weiterzahlen, bis seine Wahlperiode endet“, sagte Peter Pohlen (CDU). (twe.)

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