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Steuern rauf in Flörsheim wegen Millionen-Defizit

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Kämmerer Sven Heß (Grüne) legt den Haushaltsplan vor.  Rund 2,5 Millionen Euro fehlen 2019 zum Haushaltausgleich.

Am Ende seiner Haushaltsrede wurde Flörsheims Erster Stadtrat Sven Heß (Grüne Alternative Liste Flörsheim) deutlich: „Bringen Sie den Mut auf, um die eine oder andere unpopuläre und schwierige Entscheidung zu treffen“, appellierte er am Donnerstagabend an die Stadtverordneten.

Die Kommunalpolitiker hatten zuvor vom Kämmerer erfahren, dass die Flörsheimer Haushaltslage erneut alles andere als rosig ist. Wie so oft in der Vergangenheit, klafft zwischen den städtischen Einnahmen und den Ausgaben ein Defizit. Rund 2,5 Millionen Euro fehlen 2019 laut Heß zum Haushaltausgleich. Mit wenigen Ausnahmen sei das in den vergangenen elf Jahren immer so gewesen, berichtete der Grünen-Politiker.

Deshalb werde auch in diesem Jahr wieder die eine oder andere schmerzhafte Entscheidung bei den Haushaltberatungen zu treffen sein. Das verschärfte kommunale Haushaltsrecht dulde kein Minus mehr im Etat, erläuterte der Kämmerer und schlug vor, zwecks Konsolidierung die Steuern kräftig anzuheben: Der Hebesatz der Gewerbesteuer solle von 360 auf 380 Prozent steigen. Die Grundsteuern A und B will Heß von 490 auf 680 Prozent hochschrauben. Gelinge es nicht, am Ende einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, werde dieser vom Landrat nicht genehmigt und es gelte, wie bereits im vergangenen Jahr die vorläufige Haushaltführung, warnte Heß. „Mit all den bekannten, ungewollten und unliebsamen Einschränkungen, vor allem bei den freiwilligen Leistungen. Das kann und darf nicht unser Ziel sein.“

Ausführlich legte Heß dar, wofür die Stadt im laufenden Jahr Geld ausgibt. 4,78 Millionen Euro sind demnach für Investitionen veranschlagt. Knapp die Hälfte der Summe wird über Kredite finanziert, wodurch der Schuldenstand Flörsheims auf mehr als 40 Millionen Euro ansteigt. Zu den größten Projekten zählen die Erweiterung der Kita Regenbogenland, der Neubau der Feuerwehr Weilbach, die Renaturierung des Mainufer sowie die Unterführung im Stadtteil Keramag/Falkenberg.

1,7 Millionen Euro mehr müssen 2019 für Personal ausgegeben werden. Dies sei vor allem der neuen Kita in der Hauptstraße geschuldet, in der 16 Fachkräfte eingestellt worden seien, erläuterte Sven Heß. Die anhaltende Nachfrage nach Kinderbetreuungsplätzen habe den Bau der fünfgruppigen Einrichtung nötig gemacht. Zusätzlich zu Buche schlage bei den Instandhaltungskosten für Gebäude auch der Mehrgenerationentreff, den die Stadt auf Wunsch der Parlamentarier eingerichtet hat.

Für Sven Heß ist der Haushaltsentwurf 2019 der letzte, den er den Stadtverordneten vorgelegt hat. Ende Juli endet seine Amtszeit als Erster Stadtrat und Kämmerer. Für eine erneute Kandidatur steht er nicht zur Verfügung.

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