Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Schwalbach

Feuerwehr-Rente und bessere Kitas

  • Torsten Weigelt
    VonTorsten Weigelt
    schließen

Die SPD stellt ihr Wahlprogramm vor. Die Bürgermeisterin hofft auf eine „eigene Mehrheit“. Unter anderem will die SPD die Kinderbetreuung weiter ausbauen.

Ein so umfangreiches Wahlprogramm habe die Schwalbacher SPD noch nie vorgelegt, sagt Nancy Faeser. Am Mittwochabend haben die Mitglieder das 16 Seiten umfassende Papier beschlossen, das die Parteivorsitzende selbst als „Liebeserklärung an Schwalbach“ bezeichnet.

Denn vieles laufe auch jetzt schon gut in der Kommune, betont Faeser. Indikator dafür sei die beständig steigende Einwohnerzahl, darunter viele Familien mit kleinen Kindern. Um gerade ihnen unter die Arme zu greifen, will die SPD die Kinderbetreuung weiter ausbauen. Dazu gehört ein höherer Personalschlüssel sowie flexiblere Öffnungszeiten der Kitas.

Aber auch für mehr Wohnungen wollen die Sozialdemokraten sorgen. Dabei gehe es nicht nur um klassische Sozialwohnungen, betont Faeser. Auch für Normalverdiener wie Polizisten und Krankenschwestern müsse man bezahlbaren Wohnraum schaffen, fordert sie. Dazu will die SPD die städtische Wohnungsbaugesellschaft reaktivieren, erklärt Fraktionschef Hartmut Hudel – während Schwarz-Grün versuche, sie abzuwickeln.

Damoklesschwert KFA

Konkrete Flächen für die Bebauung schlägt die SPD indes nicht vor. Das solle im Dialog mit den Bürgern geschehen, kündigt Hudel an. Allerdings räumt er ein, dass es im dicht bebauten Schwalbach kaum Optionen für neue Baugebiete gibt. Deshalb müsse man über das Aufstocken bestehender Gebäude und das Nutzen von Baulücken nachdenken.

Auch bei anderen Themen will die SPD die Bürger stärker in Entscheidungen einbinden. Darüber hinaus soll das Ehrenamt gestärkt werden, etwa durch eine „Feuerwehr-Rente“, bei der die Stadt sich an der Altersvorsorge der Einsatzkräfte beteiligt.

Um ihre Vorhaben finanzieren zu können, wollen die Sozialdemokraten zusätzliche Unternehmen ansiedeln. Deshalb müsse es mit der Erschließung des Gewerbegebietes Kronberger Hang vorangehen, sagt Nancy Faeser. Allerdings schwebe der neue Kommunale Finanzausgleich (KFA) weiter als „Damoklesschwert“ über der Stadt, räumt Hartmut Hudel ein. Er kostet Schwalbach 2016 netto 3,6 Millionen Euro. Die SPD unterstützt deshalb eine mögliche Klage der Stadt.

Bei der Kommunalwahl hat die SPD 35,6 Prozent der Stimmen erzielt, ein Plus von 7,5 Prozentpunkten gegenüber 2006. Hinzu kam der klare Sieg von SPD-Kandidatin Christiane Augsburger bei der Bürgermeisterwahl.

Augsburger muss sich derzeit im Parlament mit einer schwarz-grünen Mehrheit arrangieren. Für die Zeit nach dem 6. März hofft sie auf eine „eigene Mehrheit“. Ihre Partei verzichtet derweil auf eine Koalitionsaussage. „Zum Glück tritt die AfD nicht an“, sagt Hartmut Hudel. Mit allen anderen Parteien seien Gespräche möglich.

Am kommenden Dienstag, 19. Januar, stellt die SPD ihr Programm bei einem Dämmerschoppen um 19 Uhr in Historischen Rathaus, Schulstraße 2, öffentlich vor.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare