Eschborn

Kultur-Sponsoring für Frankfurt

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Oper, English Theatre und Filmmuseum profitieren vom unerwarteten Plus im Eschborner Haushalt 2019.

Den Luxus, weiterhin Frankfurter Kultureinrichtungen finanziell zu unterstützen, könne sich Eschborn nicht leisten, hatte Bürgermeister Mathias Geiger (FDP) noch in seiner Haushaltsrede im September gesagt. Damals war der Kämmerer von einem Defizit von 3,7 Millionen Euro im Etat für 2019 ausgegangen. 

Mittlerweile hat sich das Blatt gewendet und Hessens reichste Stadt ist noch ein bisschen reicher. Während der Haushaltsberatungen hatte sich herausgestellt, dass im kommenden Jahr zehn Millionen Euro weniger an Gewerbesteuereinnahmen zu erwarten sind. Deshalb sinkt der Beitrag, den Eschborn zum Kommunalen Finanzausgleich leisten muss, um 21 Millionen Euro. Außerdem muss die Kommune weniger Kreisumlage zahlen. Und so ist aus dem Minus im Haushalt ein sattes Plus von 9,3 Millionen Euro geworden. Und die Main-Taunus-Stadt leistet sich doch wieder das Sponsoring für die Frankfurter Kultur. 200 000 Euro sind im kommenden Jahr insgesamt dafür vorgesehen. Die Frankfurter Oper bekommt 50 000 Euro für ihr Jugendprogramm, das English Theatre wird ebenfalls mit 50 000 Euro gefördert. Das Filmmuseum erhält 10 000 Euro für das „goeast-Festival“ und 40 000 Euro für das Lukas-Kinderfestival. Mit 20 000 Euro gefördert werden soll auch das Dialogmuseum, wenn es bis Ende Juni 2019 ein Konzept vorlegt. 

Für drei weitere Einrichtungen stehen insgesamt 30 000 Euro zur Verfügung. Die Auswahl treffen die Mitglieder des Jugend- und Sportausschusses. Zum Zuge kommen sollen Institutionen, die etwas in Eschborn oder für die Eschborner Bürger veranstalten beziehungsweise Jugendprogramme anbieten. Mit den Stimmen von SPD, FDP, Freien Wählern und Linken wurde der Haushalt 2019 beschlossen. CDU, Grüne sowie die beiden Abgeordneten der Gruppen „Die Bürgerlichen“ und „Klartext“ stimmten dagegen. 

FDP-Fraktionschef Fritz Krüger hatte zuvor bedauert, dass das Kultursponsoring wieder nach Frankfurt fließe. Aus seine Sicht hätte man die freiwilligen Zuschüsse als „Daumenschraube“ nutzen können, um Frankfurt dazu zu bringen, auf den neuen Stadtteil westlich der A5 zu verzichten. Die Linken verlangten eine Anhebung der Gewerbesteuer, die mit 330 Prozentpunkten unter dem Nivellierungshebesatz von 357 Punkten liegt, fanden dafür aber keine Mehrheit. Auch mit der Forderung, den Zuschuss für das Radrennen am 1. Mai auf 100 000 Euro zu halbieren, konnten sie sich nicht durchsetzen. SPD-Fraktionschef Bernhard Veeck rügte den Kämmerer und sprach von einem „fantasielosen Haushalt ohne Plan“. Gemeinsam mit CDU, FDP, FWE und Linken habe man immerhin erreicht, dass die Personalaufwendungen pauschal um 7,5 Prozent gekürzt würden. 65 Stellen im Rathaus seien ohnehin seit Jahren unbesetzt. 

Als „klientelabhängiges Stückwerk“ bezeichnete CDU-Fraktionschef Markus Depping den Eschborner Etat. Die Vorsitzende der Grünen-Fraktion Bärbel Grade sprach von einem „erschreckenden Schlingerkurs“ in den Haushaltsberatungen. „Eine transparente Finanzpolitik sieht anders aus.“ 

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