Eschborn

Eschborner Etat im Plus

  • schließen

Der Bürgermeister rechnet mit 21 Millionen Euro Überschuss im Jahr 2020.

21,1 Millionen Euro Überschuss sieht der Haushalt 2020 vor, den Bürgermeister Mathias Geiger (FDP) am Donnerstag für das Jahr 2020 eingebracht hat. Der Haushalt soll in der Sitzung der Stadtverordneten am 28. November beraten und beschlossen werden.

„Die derzeit günstige wirtschaftliche Situation und unsere guten Steuereinnahmen könnten nun dazu verleiten, erneut überdimensioniert zu planen oder zahlreiche unrealistische Ankündigungen zu tätigen. Doch nach wie vor gilt es, Bodenhaftung zu bewahren und realistische Ziele anzustreben“, forderte Geiger.

Aufgrund von erheblichen Umlagezahlungen sowie den nach wie vor erschwerten Bedingungen durch den Kommunalen Finanzausgleich (KFA) sei im kommenden Jahr das Plus vor dem Jahresergebnis nicht selbstverständlich, sagt Geiger. Einsparpotentiale durch die Verwaltung seien vollkommen ausgeschöpft worden.

Die Einnahmen aus Steuern und aus steuerähnlichen Erträgen belaufen sich auf insgesamt 200,8 Millionen Euro Das seien über 90 Prozent an den Gesamt-Erträgen, rechnete Geiger vor. Die Umlageverpflichtungen an den Kreis bildeten mit insgesamt 71,3 Millionen Euro den größten Ausgabenblock: die Kreisumlage betrage rund 49,3 Millionen. Euro und die Schulumlage 22 Millionen Euro. Hinzu komme die vor drei Jahren eingeführte Solidaritätsumlage, die sich aus der Neufassung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) ergibt. Alleine diese Landesumlage belaste den städtischen Haushalt mit rund 34,7 Millionen Euro erheblich. Die sogenannte Heimatumlage sei nun der nächste Knüppel, den die Landesregierung den Stadtpolitikern zwischen die Beine werfe, kritisiert der Bürgermeister. Hierfür habe man mit einer Belastung von 11,2 Millionen Euro zu rechnen.

Akzente setzten will Geiger bei verkehrspolitischen Projekte. Dazu zählten die Realisierung des Projekts „Autobahnabfahrt A66 – Düsseldorfer Straße“, die Fortführung der Planungen für die Regionaltangente West (RTW), die Modernisierung des Bahnhofs Eschborn Mitte, ein eigener Stadtbus, der Radschnellweg „Vordertaunus-Frankfurt“ sowie die Radwegeverbindung zwischen Niederhöchstadt und Steinbach. Auch der barrierefreie Umbau von mehreren Bushaltestellen soll vorangetrieben werden und ein neuer Kreisel am Knotenpunkt Niederurseler Allee – Odenwaldstraße entstehen. (kek)

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare