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Eschborn

Nach der Greensill-Pleite: Neue Geldanlage-Richtlinien für weniger Risiko

  • Andrea Rost
    vonAndrea Rost
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Insgesamt 54 Millionen Euro haben Eschborn und Schwalbach bei der Greensill Bank angelegt. Jetzt bangen sie um ihr Geld. Die Kämmerer sind um größtmögliche Transparenz bemüht.

Im Main-Taunus-Kreis sind zwei Kommunen von der Pleite der Greensill-Bank betroffen und könnten viel Geld verlieren. Die Stadt Schwalbach hatte im vorigen Sommer 19 Millionen bei Greensill platziert, die Nachbarstadt Eschborn hat sogar 35 Millionen Euro bei der Privatbank angelegt. Beide Kommunen haben sich mit mehr als 20 anderen Städten und Gemeinden sowie dem Land Thüringen auf ein gemeinsames juristisches Vorgehen geeinigt, um wenigstens einen Teil der Anlagen zu retten und Haftungsansprüche zu prüfen.

Doch wie kam es dazu, dass städtisches Geld bei Greensill angelegt wurde? In beiden Kommunen fordern die Stadtverordneten jetzt Aufklärung.

In Eschborn gab Bürgermeister und Kämmerer Adnan Shaikh (CDU) am Montagabend in einer öffentlichen Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses den Kommunalpolitikern Auskunft.

Seinen Angaben zufolge hat die Stadtkasse von Juni bis November des vergangenen Jahres bei der Greensill-Bank 20 Millionen Euro kurzfristig in einer 8-Millionen-Euro-Tranche und in zwei 6-Millionen-Euro-Tranchen angelegt. Kurz- und mittelfristige Anlagen tätigte Eschborn dort im Oktober und November in Höhe von 4, 5 und 6 Millionen Euro. Das gesamte Termingeld habe der Kassenverwalter gemäß den 2019 beschlossenen Kapitalanlagerichtlinien zu marktüblichen Zinssätzen angelegt. Greensill habe zuletzt im Juli 2020 Geld in voller Höhe inklusive Zinsen zurücküberwiesen, berichtete Shaikh. „Insofern bestand kein Grund zur Annahme, dass hier etwas in die falsche Richtung laufen könnte.“

Als der Eschborner Kassenverwalter Anfang März von der Schieflage der Greensill-Bank erfuhr, habe er sofort Kündigungen für alle Anleihen ausgesprochen. Doch der Zahlungsverkehr sei bereits eingefroren gewesen.

Auch im Schwalbacher Rathaus hat nach der Greensill-Pleite die Aufarbeitung der Anlageentscheidungen der vergangenen Monate begonnen. Am heutigen Donnerstag kommen die Stadtverordneten zu einer Parlamentssondersitzung zusammen, um sich mit dem Thema zu befassen.

Dabei wird es unter anderem um eine Anlagenrichtlinie gehen, für die die Finanzverwaltung bereits vor einem Jahr einen Entwurf erarbeitet hatte und die Bürgermeister Alexander Immisch (SPD) in einer überarbeiteten Version vor kurzem dem Magistrat vorgelegt hat. Das neu gewählte Parlament soll darüber entscheiden.

Der ehrenamtliche Magistrat sei in der Vergangenheit nicht am Vorgang der Geldanlage beteiligt gewesen, betonte Immisch in einer Mitteilung. Um Geld anzulegen, habe die Stadtkasse in der Finanzverwaltung Sachkenntnis und Dienste von „Geldmaklern“ genutzt. Dabei sei es darum gegangen, Negativzinsen zu vermeiden.

Künftig wird über alle Anlagen auf Vorschlag des Kämmerers der Magistrat entscheiden. Bis zum Inkrafttreten der neuen Anlagenrichtlinie sollen in Schwalbach städtische Mittel ausnahmslos bei inländischen Instituten der Sparkassengruppe, bei Genossenschaftsbanken oder bei der Bundesbank im Form von Festgeld oder Sparbriefen angelegt werden.

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