Eschborn

Eschborn: Einigung zur Regionaltangente in Sicht

Die Fraktionen sehen eine Basis für die Zustimmung zur Budgetaufstockung. Geschäftsführer Horst Amann kommt am Mittwoch in den Bauausschuss.

Beim Krisengipfel im Hessischen Wirtschaftsministerium vor einer Woche haben sich die Eschborner Fraktionschefs und Horst Amann, der Geschäftsführer der Planungsgesellschaft für die Regionaltangente West (RTW), bereits kennengelernt. Am morgigen Mittwoch sollen auch die Mitglieder des Bauausschusses Gelegenheit bekommen, Amann Fragen zur Trasse der geplanten neuen Schienenverbindung von Bad Homburg über den Frankfurter Flughafen bis nach Dreieich zu stellen.

Der Verlauf der Regionaltangente über Eschborner Gemarkung war bisher unter den Kommunalpolitikern umstritten, weil es Überschneidungen der Trasse mit einem Wirtschaftsweg für die Autobahnabfahrt von der A66 ins Gewerbegebiet Süd gibt, die die Stadt bauen will. Die Entscheidung, dass Eschborn 1,7 Millionen Euro mehr in die Planungsgesellschaft einzahlt und damit das RTW-Budget aufstockt, wurde deshalb monatelang verschoben. Mittlerweile ist Eschborn der einzige RTW-Gesellschafter, der noch nicht zugestimmt hat. Bereits vor Weihnachten hatte Horst Amann gewarnt, dass der Gesellschaft das Geld ausgehe. Das für den Ballungsraum wichtige Schienenbauprojekt werde ins Stocken geraten, am Ende überhaupt nicht realisiert werden können.

Da die Fronten verhärtet waren, schaltete sich Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) als Vermittler ein und bat zum klärenden Gespräch nach Wiesbaden. Offenbar mit Erfolg. Denn neben SPD und Linken, die bereits vor Weihnachten signalisiert hatten, der Budgetaufstockung zuzustimmen, zeigen sich jetzt auch CDU und Grüne optimistisch, dass eine Einigung erzielt werden kann.

Fraktionen von Notwendigkeit der Regionaltangente überzeugt

Alle Fraktionen im Eschborner Stadtparlament haben mittlerweile bekräftigt, dass sie von der Notwendigkeit der Regionaltangente überzeugt sind. Die Grünen bestehen allerdings darauf, dass gleichzeitig, die vom ADFC geforderte Trasse RTW-Plus gebaut wird, um eine Ost-West-Radschnellverbindung im Ballungsraum Rhein-Main realisieren zu können. Das sagte deren Fraktionschefin Bärbel Grade beim Neujahrsempfang ihrer Partei in Eschborn. Wenn nun das Land Hessen dafür seine Unterstützung zusage und die Trasse RTW-Plus kein rein kommunales Projekt mehr sei, „stimmt uns das für die Beratungen und Abstimmungen zuversichtlich“, so Grade.

Wenige Tage nach dem Krisengipfel mit Al-Wazir und einer Ältestenratssitzung in Eschborn hatte auch die CDU Bereitschaft signalisiert, in der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 7. Februar der Budgetaufstockung für die RTW zuzustimmen. Voraussetzung sei, dass die RTW-Planungsgesellschaft nicht gegen die Autobahnabfahrt ins Gewerbegebiet Süd klage, teilte CDU-Fraktionschef Markus Depping mit. Die von Horst Amann in Wiesbaden vorgestellte Lösung für den Bau des strittigen Betriebsweges überzeugte letzte Woche auch Bürgermeister Mathias Geiger (FDP). Aus seiner Sicht sei der Konflikt erledigt, erklärte der Rathauschef, der seit Sommer keine Mehrheit im Parlament mehr hinter sich hat.

Der Bau- und Umweltausschusstagt am Mittwoch, 30. Januar, ab 19.30 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Eschborner Rathauses.

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