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Eschborn

CDU will Koalition mit Grünen und FWE

  • Andrea Rost
    VonAndrea Rost
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Christdemokraten starten Verhandlungen über Dreierbündnis im Parlament. Eine Zusammenarbeit mit der FDP sei keine Option, sagt Parteichef Roland Abt.

Wechselnde Mehrheiten wie vor der Kommunalwahl soll es im Eschborner Stadtparlament nicht mehr geben. „Wir streben ein stabiles Regierungsbündnis an“, sagte CDU-Vorsitzender Roland Abt der FR. Als stärkste Fraktion hätten die Christdemokraten bereits Sondierungsgespräche geführt. „Dabei ist herausgekommen, dass wir mit Grünen und Freien Wählern in Koalitionsverhandlungen treten werden“, sagte Abt. Die inhaltlichen Schnittmengen seien mit diesen beiden Fraktionen am größten.

CDU und Grüne hatten bereits nach der Wahl 2011 gemeinsam regiert. In dieser Zeit wurde auch Grünen-Politiker Thomas Ebert zum hauptamtlichen Stadtrat ernannt und dem damaligen CDU-Bürgermeister Wilhelm Speckhardt zur Seite gestellt. Erster Stadtrat war damals der FDP-Politiker Mathias Geiger.

2016 verloren CDU und Grüne die gemeinsame Mehrheit, zuvor war bereits Speckhardt bei seiner geplanten Wiederwahl als Rathauschef gescheitert. Stattdessen wurde Geiger Eschborner Bürgermeister, Thomas Ebert rückte zum Ersten Stadtrat auf. Nach einem aufsehenerregenden Gerichtsprozess wegen Geheimnisverrats verlor Geiger die Bürgermeisterwahl 2019 und wurde von Adnan Shaikh (CDU) abgelöst. Die Stelle des Ersten Stadtrats ist seit Eberts Renteneintritt unbesetzt.

Ein Stück weit könnten CDU und Grüne also die früheren Verhältnisse wieder herstellen, wenn ein Regierungsbündnis, an dem sie beteiligt sind, zustande kommt. Laut Abt soll dann auch der Posten des Ersten Stadtrats wieder besetzt werden.

Weil zwei Partner dieses Mal nicht ausreichen, um die absolute Mehrheit zu erreichen, sitzen die Freien Wähler mit am Verhandlungstisch. Sie hatten in der vergangenen Legislaturperiode noch in einer Kooperation mit SPD, FDP und Linken zusammengearbeitet.

Die FDP, die ein Mandat dazugewonnen hat, komme als Koalitionspartner nicht infrage, sagte CDU-Chef Roland Abt der FR. Vor allem inhaltliche Gründe gäben dafür den Ausschlag.

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