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Deutliche Sprache

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Von: Torsten Weigelt

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Die Eschborner können wohl bald über den Neubau von Rathaus und Stadthalle abstimmen. Und das ist gut so. Denn egal, wie man zu dem Projekt steht – eines haben die vergangenen Wochen gezeigt: Die Bürger akzeptieren es nicht mehr, wenn Rathausspitze und Parlamentsmehrheit bei wichtigen Weichenstellungen für die Stadt über ihre Köpfe hinweg entscheiden.

Die Eschborner können wohl bald über den Neubau von Rathaus und Stadthalle abstimmen. Und das ist gut so. Denn egal, wie man zu dem Projekt steht – eines haben die vergangenen Wochen gezeigt: Die Bürger akzeptieren es nicht mehr, wenn Rathausspitze und Parlamentsmehrheit bei wichtigen Weichenstellungen für die Stadt über ihre Köpfe hinweg entscheiden.

Dass die Mehrheit der Bürgerinitiative gegen den Rathausabriss aus Mitgliedern der Freien Wählern besteht, lässt auch parteipolitische Motive hinter ihrer Unterschriftensammlung vermuten. Doch die mehr als 2500 Signaturen, die die BI-Aktivisten in nur sechs Wochen zusammengetragen haben, sprechen eine deutliche Sprache. Vielen Eschbornern will es schlicht und einfach nicht einleuchten, dass Bürgermeister Speckhardt und die schwarz-grüne Mehrheit mit aller Macht das Megaprojekt Rathaus/Stadthalle vorantreiben, während sie gleichzeitig den Ausbau des Wiesenbades und das Seniorenzentrum auf die lange Bank schieben.

Und so wichtig es ist, dass die Verwaltung inzwischen selbst das Gespräch mit den Bürgern sucht: Sinnvoll ist so ein „Bürgerdialog“ nur dann, wenn er – wie beim Thema Alte Mühle – ergebnisoffen geschieht und nicht erst, wenn die Grundsatzentscheidung schon gefallen ist.

Es bleibt zu hoffen, dass die Eschborner Stadtverordneten nicht noch mit formalen Tricks versuchen, die Abstimmung zum Thema Rathaus zu verhindern. Denn damit würden sie den gerade erst begonnenen Dialog zwischen politisch Verantwortlichen und Bürgern direkt wieder sabotieren.

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