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Ja zum Bürgerentscheid

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Schwalbach/Eschborn Abstimmung über Sportpark Arboretum

Der geplante Bau des Sportparks Arboretum zwischen Eschborn und Schwalbach ist ins Ungewisse gerückt. Der Magistrat der Stadt Schwalbach hat beschlossen einen Bürgerentscheid zuzulassen und schlägt den 1. November als Termin vor. Zuvor hatte der Deutsche Städte- und Gemeindebund die Zulässigkeit bestätigt. Jetzt muss noch die Stadtverordnetenversammlung am 2. Juli ihr Okay geben. "Trotz bestehender Zweifel wollen wir dem Bürgerentscheid nicht im Wege stehen", kündigte CDU-Fraktionschef Christian Fischer der FR an. Dies sei mit dem Koalitionspartner abgestimmt. Union und Grüne, die die Mehrheit im Parlament haben, unterstützen den Sportpark.

"Wir sind sehr erleichtert", sagte Martin Buß von der Bürgerinitiative "Kein Sportpark Arboretum", die den Entscheid erzwungen hat. Aber man sei auch enttäuscht, dass die Abstimmung nicht auf die Bundestagswahl gelegt werde, da man sich davon eine höhere Wahlbeteiligung erhoffte. "Da steckt Taktik dahinter", mutmaßt Buß. Wegen der allgemeinen Wahlmüdigkeit werde man es schwer haben, die Wähler zu mobilisieren. Die Gegner des Millionenprojekts setzen sich nur durch, wenn 25 Prozent der Wahlberechtigten, etwa 2500 Personen, in ihrem Sinne abstimmen. Falls dies geschieht "könnten wir einen Sportpark an dieser Stelle endgültig begraben", sagte Schwalbachs Bürgermeisterin Christiane Augsburger (SPD). Man habe den Termin extra nicht auf die Bundestagswahl gelegt, damit er darin nicht untergehe. Die Frage, die den Bürgern gestellt wird, lautet: "Sind Sie dafür, dass der Bebauungsplan Nr. 107 zur Verwirklichung des Sportparks Arboretum in der zuletzt öffentlich ausgelegten Fassung nicht als Satzung beschlossen wird?" Wer dagegen ist, muss also mit "Ja" antworten. Fischer versprach, man werde bis zum Entscheid keine weiterreichenden Beschlüsse zum Sportpark fassen.

Der auf 26 Hektar geplante Sportpark steht in der Kritik, weil er zu drei Vierteln auf Schwalbacher Gemarkung liegt, aber von Eschborn benötigt wird. Deshalb will der Nachbar alle Kosten tragen und hat Schwalbach 2,5 Millionen Euro Entschädigung versprochen. Die Gegner haben zudem ökologische Bedenken und fürchten eine Beeinträchtigung ihrer Naherholung. (cho)

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