1. Startseite
  2. Rhein-Main
  3. Main-Taunus-Kreis

„Die Bürger werden wach“

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Torsten Weigelt

Kommentare

Manfred Beer (l.) und Helmut Bauch (r.) übergeben die Unterschriften  an  Mathias Geiger.
Manfred Beer (l.) und Helmut Bauch (r.) übergeben die Unterschriften an Mathias Geiger. © Rolf Oeser

Eschborn Initiative sammelt mehr als 2500 Unterschriften gegen den Rathaus-Abriss

Da waren Sie aber fleißig“, sagt Eschborns Erster Stadtrat Mathias Geiger (FDP), als Helmut Bauch ihm die beiden prall gefüllten Aktenordner übergibt. Darin befanden sich Listen mit 2517 Unterschriften für ein Bürgerbegehren gegen den geplanten Abriss und Neubau von Rathaus und Stadthalle.

Sechs Wochen lang haben Bauch und seine Mitstreiter von der Bürgerinitiative „Kein Rathausabriss“ gesammelt – mittwochs und samstags mit einem Stand vor dem Rathaus, aber auch direkt an den Eschborner Haustüren. „Am Anfang war es schon zäh“, schildert BI-Mitglied Manfred Beer seine Erfahrungen. „Doch dann hat sich das wie ein Schneeballeffekt entwickelt.“

1520 Unterschriften wären nach den Vorgaben der hessischen Gemeindeordnung nötig gewesen. „Wir haben die Voraussetzung um 65 Prozent übertroffen“, freut sich Bauch. Und er ist sich sicher: „Wenn wir noch vier Wochen gesammelt hätten, wären wir auf 5000 gekommen.“

Nun gehe alles seinen bürokratischen Gang, verkündete Stadtrat Geiger, nachdem er die Unterschriften gestern Vormittag in Vertretung von Bürgermeister Wilhelm Speckhardt (CDU) entgegengenommen hatte – der Rathauschef war auf Dienstreise.

Unterschriften werden geprüft

Das Einwohnermeldeamt überprüft in den kommenden Tagen, ob jemand doppelt unterschrieben hat und es sich bei den Unterzeichnern auch um wahlberechtigte Eschborner handelt. „Dazu gehören auch EU-Bürger“, so Geiger. Innerhalb der kommenden 14 Tage werde das Ergebnis vorliegen, verspricht er der BI.

Anschließend werde das Parlament prüfen, ob die Voraussetzungen für einen Bürgerentscheid erfüllt seien. „Wenn ja, werden die Stadtverordneten einen Termin für die Abstimmung festlegen“, erläuterte Geiger. Schon das ist aus Sicht der Bürgerinitiative ein Erfolg. Viele Eschborner hätten sich durch die Unterschriften-Aktion erstmals Gedanken über das Rathaus-Projekt gemacht. Die Erfahrung: „Die Leute stört vor allem die Dimension des Projekts“, sagt BI-Mitglied Manfred Beer.

Doch nicht nur das konkrete Thema Rathaus sei den Menschen wichtig, sondern auch allgemein eine bessere Beteiligung an wichtigen Entscheidungen. „Die Bürger werden wach“, freut sich Beer.

Nun will die BI auch genug Eschborner für einen Bürgerentscheid mobilisieren. Mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten müssten gegen den Abriss stimmen. „Das ist natürlich der Knackpunkt“, gibt Bauch zu. Schließlich lag die Wahlbeteiligung bei der jüngsten Kommunalwahl nur bei 54,9 Prozent. Doch Manfred Beer ist optimistisch. Schließlich gehe es bei der Abstimmung um etwas, das jeder nachvollziehen könne. „Da geht es um unser Rathaus und um unser Geld.“

Die schwarz-gelbe Koalition hatte in der vergangenen Legislaturperiode einen Wettbewerb für den Neubau von Rathaus und Stadthalle in Auftrag gegeben. Den Zuschlag bekam das Büro AP-Plan, dessen Entwurf von 89 Millionen Euro Kosten ausgeht. Die neue schwarz-grüne Koalition beschloss eine „Deckelung“ der Ausgaben auf 75 Millionen Euro.

Auch interessant

Kommentare