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Brauner Sumpf in Bewegung

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Gegenwind für Nazis, hier in Frankfurt.
Gegenwind für Nazis, hier in Frankfurt. © Alex Kraus

Nach rückläufigen Wahlergebnissen und einem Wechsel in der Führungsspitze der NPD befindet sich die rechtsextreme Szene in Hessen derzeit im Umbruch. Stattdessen bilden sich immer mehr lokale Gruppierungen. Von Claudia Horkheimer

Von Claudia Horkheimer

"Alle Juden human erschießen", forderte im vergangenen Jahr der damalige NPD-Funktionär Sascha Söder aus Flörsheim am Main und geriet damit in die Schlagzeilen. Noch bei den hessischen Landtagswahlen 2008 hatte er auf Platz acht für die NPD kandidiert. Nach Angaben der Anti-Nazi-Koordination Frankfurt (ANK) studiert er in Mainz Geschichte und Philosophie. Über Söder und andere rechtsextremistische Aktivisten, Gruppierungen sowie die Konflikte zwischen NPD und freien Kameradschaften hat die ANK kürzlich bei einem Infoabend zum Thema "Nazi-Strukturen im Rhein-Main-Gebiet" informiert.

Anlass war eine rechtsextremistische Veranstaltung am vergangenen Wochenende. Die Initiativen Volksfront Medien, Aktionsbündnis Rhein-Main-Nahe und Rhein-Neckar hatten zu einer Podiumsdiskussion in Bürstadt aufgerufen, unter dem Motto "Wohin geht der Weg der NPD?". Vor rund 100 Gästen sollten weltanschauliche und strategische Fragen erörtert werden.

Dem Vernehmen nach stand dabei auch das Verhältnis zwischen der Partei NPD und den so genannten freien Kameradschaften zur Diskussion. Nach rückläufigen Wahlergebnissen und einem Wechsel in der Führungsspitze der NPD befindet sich die rechtsextreme Szene in Hessen derzeit im Umbruch. Auch im Verfassungsbericht ist von einer "nachlassenden Bindungskraft und rückläufigen Aktivitäten" bei der NPD die Rede. Die Folge sei, dass sich vor allem in Südhessen eigenständige Gruppierungen bildeten, etwa die Kameradschaft Darmstadt.

Verbote und Prozesse

Wie Referentin Uschi Körner zeigte, unterliegen die Strömungen rechter Gruppen und Parteien einem sich wiederholenden Zyklus aus Gründung, Auflösung und Abwanderung. So hatten Verbote und gerichtliche Verfahren im Jahr 2006 zur Folge, dass sich Kameradschaften auflösten und viele Neonazis der NPD beitraten. Dort ging es ihnen jedoch nicht kämpferisch genug zu, so dass viele wieder austraten, sagt Körner. Derzeit befinde sich etwa der Main-Taunus-Kreis in einer "Ruhephase", in der Einzelpersonen wie Söder durch rechtsextreme Aktivitäten auffielen.

Für die Veranstalter des Vortrags, die GALF (Grüne Alternative Liste Flörsheim), Die Linke Main-Taunus, die Jusos des Main-Taunus und den SPD-Ortsverband war dies auch Anlass, über den Umgang mit rechtem Gedankengut zu diskutieren. "Flörsheim ist keine Ausnahme", sagte Körner, die ihre Vorträge bereits in mehreren Städten gehalten hat. Sie warnt: "Wenn man solchen Leuten freien Raum lässt, führt das dazu, dass nationale Zonen wie im Osten entstehen, wo andere sich dann nicht mehr frei bewegen können".

Dort setzt die Präventionsarbeit des Verfassungsschutzes an: Seit diesem Jahr werden in der Region Südhessen Lehrer fortgebildet, um rechtem Gedankengut vorzubeugen. Denn rechtsextremistische Bestrebungen spielen sich laut Verfassungsschutz oft in regionalen oder lokalen Strukturen ab. Die Aktion sei gut angekommen, sagte Sprecher Werner Meystädt. Nach Angaben von Körner verhindern häufige Personalwechsel, Namensänderungen und Umstrukturierungen oft, dass der Staat bei rechten Gruppierungen einschreiten könne.

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