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Bewusst in die Irre geführt

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Zu unserem Artikel "Countdown für Bürgerentscheid" in Schwalbach (FR vom 9. Oktober) hat uns ein Leserbrief erreicht.

Schon mit der Bezeichnung "Sportpark Arboretum" wird bewusst eine Irreführung betrieben, da es sich hier um unterschiedliche Dinge handelt, das Bürgerbegehren sich für den uneingeschränkten Erhalt des Arboretums und gegen die Sportanlagen zugunsten der Stadt Eschborn wandte.

Die Fragestellung für diesen Volksentscheid ist nun in einer derart bürgerfernen Sprache formuliert worden, dass sich ihr eigentlicher Sinn den Bürgern nicht oder erst nach Einblicknahme in einen ihnen nicht vorliegenden Bebauungsplan erschließen kann. Durch die gewählte Formulierung mit einen eingefügten "nicht" wird die Fragestellung zudem umgekehrt: Wer für die Planungen der Gemeinde ist, muss mit "Nein" stimmen, wer sich gegen die von der Gemeinde beabsichtigte Planung wehren will, mit "Ja". Ob man das gezielte Irreführung oder direkten Betrug nennen will, bleibt der Meinung der Bürger - noch - vorbehalten.Dietrich Gaebel, Schwalbach

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