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Jetzt zählt auch Kleingeld: Selbst das reiche Eschborn spürt die Folgen der Wirtschaftskrise.
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Jetzt zählt auch Kleingeld: Selbst das reiche Eschborn spürt die Folgen der Wirtschaftskrise.

Haushalt im Minus

Ausnahmezustand in Eschborn

Wird jetzt die Hundesteuer eingeführt? Eschborn fehlen so viele Einnahmen aus der Gewerbesteuer, dass der Etatentwurf von Kämmerer Speckhardt erstmals rote Zahlen ausweist. Von Claudia Horkheimer

Von Claudia Horkheimer

Gleich zwei bislang nicht dagewesene Umstände machen sich im Eschborner Stadtsäckel bemerkbar. Zum ersten Mal gibt es einen Nachtragshaushalt und zum ersten Mal ist der Doppelhaushalt für die kommenden Jahre nicht ausgeglichen. Hintergrund für Letzteres ist, dass Eschborn mit sinkenden Gewerbesteuereinnahmen von etwa 50 Millionen Euro rechnet. Dennoch hat Bürgermeister Wilhelm Speckhardt (CDU) gestern einen "Haushalt der Zuversicht" vorgestellt. "Wir investieren in gewohnter Höhe", sagte er. Man müsse sich gerade durch Investitionen der Konjunkturkrise entgegenstellen.

Damit weist der Steuerkrösus erstmals Fehlbeträge im Etatentwurf aus. Diese seien jedoch durch Rücklagen abgedeckt.

"Formal nicht in Ordnung"

Gleichzeitig brachte Speckhardt einen Nachtragshaushalt für 2009 ein, in dem er unter anderem das Kultursponsoring für Frankfurt mit Verspätung aufnahm. Der Rathaus-Chef war in die Kritik geraten, weil er die Förderung in Millionenhöhe der Öffentlichkeit verkündet hatte noch bevor die Stadtverordneten ihr Okay gegeben hatten. "Das war formal nicht ganz in Ordnung gewesen", räumte Speckhardt ein. Jetzt gehe man jedoch einen "sauberen Weg". Dies habe man allerdings beschlossen, bevor Michael Bauer (FDP) eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen ihn angestrengt hatte. Diese sei bereits von der Kommunalaufsicht und dem Regierungspräsidium zurückgewiesen worden.

Doch neben den 2,3 Millionen Euro für Frankfurter Kultureinrichtungen schlagen alleine sieben Millionen für die Umsetzung des Konjunkturpaketes zu Buche, die für die Westerbach-Sportanlage verwendet werden.

Im kommenden Haushalt sind die Ausgaben für den geplanten Sportpark Arboretum noch nicht vorgesehen. Man wolle erst den Schwalbacher Bürgerentscheid am kommenden Sonntag abwarten, so Speckhardt.

Der größte Batzen, mehr als 60 Prozent, der Haushaltseinnahmen 2010/2011 geht für Aufwendungen wie Kreis- und Schulumlage, Gewerbesteuerumlage drauf. "Das meiste, was wir einnehmen, geht sofort wieder weg", sagt Speckhardt. Zweithöchster Posten sind die Personalkosten, von denen rund die Hälfte für Mitarbeiter im sozialen Bereich aufgewendet werden.

Die größten Posten der insgesamt 62 Millionen Euro an Investitionen gehen in Projekte wie die Rathauserweiterung, den Erwerb von Grundstücken in bebauter Ortslage sowie entlang der grünen Achse Westerbach und die Baumaßnahmen in der Alten Mühle. Weiterhin sind vorgesehen der Ausbau der Betreuung für unter Dreijährige und des Straßenverkehrsnetzes sowie die Förderung sozialer, kultureller und sportlicher Angebote.

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