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Armes Kelkheim

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Von: Torsten Weigelt

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Etat für 2012 ist mit 5,9 Millionen Euro im Minus / Kita-Gebühren steigen

Kelkheim ist die ärmste Kommune im Kreis“, sagt der Erste Stadtrat und Kämmerer Dirk Westedt (FDP) – jedenfalls wenn man sich die Gewerbesteuereinnahmen pro Kopf ansehe. Für 2012 rechnet Westedt mit Überweisungen der örtlichen Unternehmen von 5,2 Millionen Euro an die Stadtkasse.

Immerhin: Im Vergleich zum Vorjahr haben sich die Zahlen der 28?000 Einwohner-Kommune etwas verbessert. Da hatte Westedt nur mit 4,9 Millionen Euro Gewerbesteuer kalkuliert – und einem Defizit von 6,3 Millionen Euro. Einen Fehlbetrag erwartet er auch für das kommende Jahr: 5,9 Millionen Euro Minus stehen im Etat-Entwurf für 2012, den er gestern Abend den Stadtverordneten präsentierte.

Da sei auch nicht mehr viel zu ändern, meint der Stadtrat, ein Großteil der Ausgaben sei gesetzlich festgelegt, bei den übrigen hätten er und der Magistrat schon den Rotstift angesetzt. „Gegenüber dem ersten Ansatz haben wir 750?000 Euro bei den laufenden Ausgaben und sieben Millionen bei den Investitionen gestrichen.“

So müssen die Kelkheimer noch mindestens bis 2013 auf die Erneuerung der Rumpelstrecken im Gagernring und der Hornauer Straße warten. Auch die Alte Kapelle in Münster wird 2012 noch nicht saniert. Größter Brocken bei den Investitionen ist die Renaturierung des Liederbachs. Eine Million will Westedt für die Planung und den Beginn der Arbeiten an der Mühlstraße bereitstellen. Doch gebaut wird erst, „wenn wir Landeszuschüsse bekommen“. Diese könnten 70 bis 80 Prozent der Kosten decken. Geplant sind auch die Sanierung des Feuerwehrhauses in Münster (600?000 Euro) und des Bürgerhauses in Fischbach (480?000 Euro).

Auch für die Kinderbetreuung will der Magistrat mehr Geld in die Hand nehmen. So sind für zusätzliche Ganztagsplätze 250?000 Euro eingeplant und es sollen 5,5 zusätzliche Stellen für Erzieherinnen und Betreuer geschaffen werden. Die Kosten will die Stadt jedoch nicht allein tragen. Westedt kündigt an, dass die Kita-Gebühren im kommenden Jahr - je nach Kindergarten – zwischen zwei und 15 Prozent steigen werden.

39 Millionen Euro Schulden wird die Gemeinde am Ende dieses Jahres voraussichtlich haben. Für 2012 rechnet Westedt mit 42,7 Millionen Euro Schulden.

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