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Mathias Geiger.
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Mathias Geiger.

Bürgermeister Eschborn

Anklage gegen Bürgermeister

Eschborns Bürgermeister Mathias Geiger (FDP) wird Geheimnisverrat vorgeworfen. Jetzt gibt es auch eine Anklage. Geiger geht aber davon aus, dass diese nicht zugelassen wird.

Die Ermittlungen wegen Geheimnisverrats gegen den Eschborner Bürgermeister Mathias Geiger haben zu einer Anklage gegen den FDP-Politiker geführt. Ein Sprecher des Landratsamtes des Main-Taunus-Kreises bestätigte am Sonntag einen entsprechenden Bericht der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Demnach liegt der Kreisverwaltung die Klageschrift vor. Landrat Michael Cyriax (CDU) als Kommunalaufsicht werde nun Konsequenzen prüfen. Möglich wären eine Beurlaubung oder Suspendierung des Bürgermeisters.

„Zu sachlichen Inhalten machen wir keine Angaben, Herr des Verfahrens ist die Staatsanwaltschaft“, erklärte der Sprecher. Zugelassen hat das Landgericht Frankfurt die Anklage noch nicht. Geiger geht davon aus, dass dies auch nicht geschehen wird. Sollte die Klage doch zugelassen werden, "so sehe ich einem Prozess gelassen entgegen. Das Gericht wird gegebenenfalls sicherlich objektiver entscheiden, als die Staatsanwaltschaft. Ich bitte sie einfach abzuwarten, wie die Justiz am Ende entscheidet", so der Rathauschef auf Anfrage der Frankfurter Rundschau.

Geiger hatte Anfang 2015 zugegeben, Unterlagen aus dem Rathaus der Gemeinde vor den Toren Frankfurts, in der viele große Unternehmen wie die Deutsche Börse ansässig sind, abfotografiert zu haben. Nach früheren Angaben seines Anwalts wollte Geiger damit überprüfen, ob bei seinem Amtsvorgänger alles mit rechten Dingen zuging.

Landrat Cyriax hatte darauf ein Disziplinarverfahren eingeleitet, die Staatsanwaltschaft Frankfurt nahm Ermittlungen wegen Geheimnisverrats auf. Weder die Stadt Eschborn noch Geigers Anwalt noch die Staatsanwaltschaft waren am Wochenende für eine Stellungnahme zu erreichen. (kpr/dpa)

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