Main-Taunus-Kreis

Abschiebearzt verstieß gegen Berufspflicht

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Ein Arzt der Darmstädter Behörde, der einer 24-jährigen Frau die Reisefähigkeit bescheinigte, hätte die Krankengeschichte der Patientin einholen müssen.

Im Fall des Abschiebeversuchs Ende September hatte ein Arzt des Regierungspräsidiums Darmstadt (RP) die Reisefähigkeit einer 24-jährigen Frau attestiert, die sich zum Zeitpunkt ihrer Festnahme nach einem Suizidversuch in psychiatrischer Behandlung befand. Außerdem attestierte der Arzt, dass die Frau eine Nacht in Polizeigewahrsam verbringen dürfe, nachdem die Abschiebung abgebrochen worden war. Nach Angaben eines RP-Sprechers hatte die Behörde zu diesem Zeitpunkt keinerlei Informationen über den Gesundheitszustand der Frau. Lediglich ein früherer Klinikaufenthalt sei bekannt gewesen. Das Abschiebungsverfahren hätte laut dem Sprecher sogar verhindert werden können, hätte man die Behörde früher darüber informiert. Das Ausmaß ihrer schlechten Verfassung sei den Beamten erst durch ein Attest der Klinik am Tag nach dem Abschiebeversuch bekannt geworden.

Doch selbst wenn ihr Gesundheitszustand der Behörde unbekannt gewesen war, so hätte zumindest der Arzt die nötigen Informationen einholen müssen, so Ernst Girth, Menschenrechtsbeauftragter der Landesärztekammer Hessen. Bevor ein Arzt eine ausreisepflichtige Person für reisefähig erkläre, müsse er zunächst die Krankengeschichte kennen, gerade bei einer psychischen Vorbelastung.

Ein derartiger Verstoß könne auch im Auftrag eines Amtes vor dem Berufsgericht geahndet werden. Diese Regelung, so Girth, gebe es in Hessen seit zehn Jahren. Zuvor sollten die Behörden ihre Ärzte selbst zur Rechenschaft ziehen, was dementsprechend eher milde ausfiel.

Laut Girth gestaltet es sich daher auch heute noch schwierig, die Namen der mit einem Fall befassten Ärzte herauszufinden. Nach Gesetzeslage müsse die Behörde aber im Falle eines Verstoßes den Namen des Arztes preisgeben. Unterdessen prüft die Landesärztekammer, um welchen Arzt es sich handelt und inwiefern ein möglicher Verstoß gegen die Berufspflichten vorliegt.

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