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Veto gegen den Haushalt

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Eine seltene Allianz aus CDU, Grünen und Freier Wählergemeinschaft (FWG) hat Monika Sperzel (SPD) den Einstand als Nidderauer Kämmerin erschwert und den Etat für 2010 erst einmal abgelehnt. Grundtenor der Kritiker: das vorgelegte Zahlenwerk lasse von Verwaltungsseite kaum Einsparungsvorschläge erkennen.
Eine seltene Allianz aus CDU, Grünen und Freier Wählergemeinschaft (FWG) hat Monika Sperzel (SPD) den Einstand als Nidderauer Kämmerin erschwert und den Etat für 2010 erst einmal abgelehnt. Grundtenor der Kritiker: das vorgelegte Zahlenwerk lasse von Verwaltungsseite kaum Einsparungsvorschläge erkennen. © Renate Hoyer

Eine seltene Allianz aus CDU, Grünen und FWG hat Monika Sperzel den Einstand als Kämmerin von Nidderau vermiest. Den Abgeordneten fehlen die Sparvorschläge. Von Jörg Andersson

Von Jörg Andersson

Die Haushaltspremiere ging schief. Eine seltene Allianz aus CDU, Grünen und Freier Wählergemeinschaft (FWG) hat Monika Sperzel (SPD) den Einstand als Kämmerin erschwert und den Etat für 2010 erst einmal abgelehnt. Grundtenor der Kritiker: das vorgelegte Zahlenwerk lasse von Verwaltungsseite kaum Einsparungsvorschläge erkennen.

Mit dem Haushaltsentwurf hatte die erst vor vier Monaten zur Ersten Stadträtin gewählte Sperzel eine undankbare Aufgaben übernommen, steht der 20.000-Einwohner Kommune doch eine millionenschwere Stadtentwicklung ins Haus.

Und nach satten Gewerbesteuernachzahlungen in der Vergangenheit sind im Zuge der Wirtschaftskrise auch im prosperierenden Nidderau die Einnahmen weggebrochen. Die Stadt, die sich mit der vermögendsten Einwohnerstruktur im Main-Kinzig-Kreis schmücken darf, kalkuliert für 2010 mit einem Etatloch von 4,5 Millionen und Kassenkrediten von 17 Millionen Euro.

Rotstift mit Bedacht ansetzen

"Wir bewegen uns auf einem schmalen Grat", hatte Sperzel bei der Etatvorlage erläutert, zugleich aber auch gemahnt, die gewachsenen Strukturen nicht zu zerschlagen und den Rotstift mit Bedacht anzusetzen. Über die Sparmöglichkeiten hatten sich die Fraktionen bereits in den Ausschüssen gestritten.

Die Freien Wähler notierten Ende Februar: "Die Einsicht in die Notwendigkeit der Konsolidierung und die nötige Konsequenz fehlen." Zuvor war die FWG mit ihrem Vorschlag gescheitert, die Orstbeiräte abzuschaffen oder das Stadtparlament zu verkleinern.

In der Stadtverordnetenversammlung mahnten die Grünen zu "mehr Bescheidenheit", und die CDU forderte von der Verwaltung Vorschläge, wo den gespart werden könne. Monika Sperzel betrachtet die Haushaltsablehnung gelassen und sieht sich selbst nicht in der Verantwortung. Ihr Augenmerk gelte jetzt dem Etat 2011.

Um das Zahlenwerk 2010 seien "Machtspiele" entbrannt, bei denen die Regeln falsch interpretiert würden. Das Parlament entscheide über den Etat und müsse auch aufzeigen, wo gestrichen werden könne. Auf Antrag der CDU habe man etwa den mit mehr als einer halben Million Euro veranschlagten Rathausumbau zurückgestellt. Alles in allem sei jedoch bisher nur ein Sparpotenzial von rund 800.000 Euro aufgezeigt worden.

Verpflichtungen für das Millionenprojekt "Neue Mitte"

Der Spielraum sei ohnehin nicht groß, fügte Sperzel hinzu und erinnerte an eine Reihe von Verpflichtungen, die man für das Millionenprojekt "Neue Mitte" längst eingegangen sei. Die angespannte Haushaltslage der Stadt sei darüber hinaus vermutlich kein Dauerzustand, was man auch mit der Kommunalaufsicht erörtert habe. Von 2012 an seien durch Grundstücksverkäufe im Stadtteil "Neue Mitte" auch wieder mit erheblichen Einnahmen zu rechnen, so Sperzel.

Auch Bürgermeister Gerhard Schultheiß (SPD) sieht keinen Anlass für Dramatik. Die vorübergehende Haushaltsführung gefährde keine Vereinszuschüsse oder Projekte. Nun gelte es, bis Ende April in einer neuen Runde die Etatverabschiedung vorzubereiten.

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