Maintal

Stadtratswahl geplatzt

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Wahlvorbereitungsausschuss verweigerte den erforderlichen Bericht.

Eigentlich sollten die Stadtverordneten am Montagabend aus sechs Frauen und Männern den neuen Ersten Stadtrat wählen. Doch dazu kam es – vermutlich zur Überraschung der meisten Anwesenden – erst gar nicht. Stadtverordnetenvorsteher Karl-Heinz Kaiser (SPD) verkündete, dass der Wahlvorbereitungsausschuss keinen Abschlussbericht vorgelegt habe, somit die Wahl anfechtbar sei. Fraktionen fordern nun schnellstmöglich eine Sondersitzung des Parlaments, um die Wahl über die Bühne zu bringen.

„Ich möchte mal wissen, was im Wahlvorbereitungsausschuss los ist“, sagte SPD-Fraktionschef Sebastian Maier der FR. Vor drei Wochen habe das Gremium das Signal gegeben, der Bericht sei fertig, und jetzt die Volte zurück. Das Hohngelächter im Publikum bei Kaisers Mitteilung bewertet er als verständliche Reaktion. Ärgerlich sei der Vorgang jedoch für die Kandidaten, die nun weiterhin unter Druck stünden, auch bei ihrem Arbeitgeber, der im Ungewissen bleibe, ob sein Mitarbeiter demnächst kündige, um Wahlbeamter zu werden.

So sieht das auch CDU-Fraktionschef Martin Fischer, der als Kandidat Betroffener ist. Der im September nicht wiedergewählte Amtsinhaber Ralf Sachtleber (parteilos) müsse nun nach der Hessischen Gemeindeordnung in die Verlängerung gehen. Auch er habe seine berufliche Zukunft geplant, heißt es. Für Maier und Fischer steht auch fest, dass die Stadtratwahl nicht bis 9. März, an dem das Stadtparlament erneut zusammenkommt, warten kann. In der Stadt stünden wichtige Entscheidungen und im Sommer die Haushaltsplanung 2021 bevor. Die oder der Neue brauche Einarbeitungszeit und im März 2021 gebe es Kommunalwahlen.

Die Ausschussvorsitzende Jennifer Gutberlet (SPD) hält es für fraglich, die neun Gremiummitglieder kurzfristig wieder unter einen Hut zu bekommen. „Alle sind berufstätig“, sagt sie. Gutberlet erklärte nicht, warum der Bericht, der über die Wählbarkeit der Bewerber und Wahlvorschläge des Gremiums Auskunft gibt, nicht vorgelegt wurde. Der Ausschuss tage nichtöffentlich, sagte sie. Laut FR-Information soll es einen Hinweis an den Ausschuss geben haben, dass bei den Angaben einer Person Unstimmigkeiten bestünden.

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